Demonstration „Unterdrückte aller Länder, vereinigt euch!“ in Berlin

Am 18. Juli fand in Berlin eine Demonstration unter dem Motto „Unterdrückte aller Länder, vereinigt euch! Nein zu Imperialismus, Krieg und Genozid!“ statt. Der Demonstrationszug begann am U-Bahnhof Gneisenaustraße, führte über den Tempelhofer Damm und endete am Tempelhofer Hafen.

Während der Demonstration wurden neben Parolen zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk auch immer wieder die Rufe „Deutschlands Waffen und Geld töten“ skandiert. Mit den Parolen wurden die Waffenpolitik der Bundesregierung sowie ihre Unterstützung für Israel protestiert.

Während der Demonstration wurden Transparente getragen, auf denen die politische und militärische Unterstützung der Bundesregierung für Israel scharf kritisiert wurde. Auf einem der auffälligsten Transparente stand der erste Artikel des deutschen Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. In Verbindung mit der Darstellung, auf der Polizisten eine am Boden liegende Person niederdrücken, sollte damit zum Ausdruck gebracht werden, dass die deutsche Palästina-Politik im Widerspruch zu ihren eigenen verfassungsrechtlichen Grundsätzen steht.

Ein weiteres großes Transparent trug die Aufschrift: „Stoppt die Waffenlieferungen! Stoppt den Genozid! Für ein freies Palästina!“ Damit wurde ein Stopp der deutschen Waffenlieferungen an Israel sowie ein Ende der Angriffe auf Gaza gefordert.

Auf einem englischsprachigen Transparent war zu lesen: „Germany’s silence is complicity in genocide“. Damit wurde betont, dass die politische und militärische Unterstützung der Bundesregierung für Israel als Mitschuld am in Gaza verübten Völkermord verstanden wird.

Im Demonstrationszug wurden zahlreiche palästinensische Fahnen getragen. Darüber hinaus waren auch die Nationalflaggen des Libanon, des Iran und Kubas sowie verschiedene Fahnen und Transparente politischer Organisationen zu sehen.

Dass das palästinensische Volk, das bis heute keinen eigenen unabhängigen Staat gründen konnte und unter Besatzung sowie kolonialer Unterdrückung lebt, seine eigene Nationalflagge trägt, ist nachvollziehbar. Dass jedoch auf derselben Demonstration die Nationalflaggen des Mullah-Regimes im Iran und anderer souveräner Staaten mitgeführt wurden, ist nicht richtig. Kommunistinnen und Kommunisten wenden sich selbstverständlich gegen imperialistische Angriffe auf den Iran und den Libanon sowie gegen die Blockade- und Drohpolitik gegenüber Kuba. Dies bedeutet jedoch keineswegs eine politische Unterstützung der herrschenden Regime in diesen Ländern. Antiimperialismus richtet sich nicht nach den Interessen von Staaten, sondern gründet auf dem unabhängigen internationalistischen Kampf der Arbeiter;innenklasse und der unterdrückten Völker.

Die Demonstration wurde auf Initiative des Inter Bündnis Berlin (Internationalistisches Bündnis Berlin) organisiert. Nach Angaben der Organisatoren verfolgt das Bündnis das Ziel, die Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu stärken, den Widerstand gegen die militärische, politische und ideologische Unterstützung Israels durch Deutschland auszubauen sowie gemeinsame Kampagnen gegen Waffenproduktion und Militarisierung zu organisieren. Das Bündnis versteht sich als Plattform, die mehr als zwanzig Organisationen und Initiativen aus Berlin vereint.

Zu den Organisatoren der Demonstration gehörten unter anderem Die Linke, die Landesarbeitsgemeinschaft Palästina-Solidarität der Partei Die Linke Berlin, SOLID Süd-Berlin, Linksjugend [’solid] Kreuzkölln, MERA25 Berlin, No Borders und Global United.

Während der Demonstration haben wir die Ausgabe 98 der Zeitschrift Trotz Alledem (TA) verkauft. Angesichts der sich verschärfenden Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten, der wachsenden Gefahr eines Dritten Weltkriegs und der anhaltenden Kriege in vielen Teilen der Welt ist es wichtig, dass die Menschen gegen Krieg, Militarismus und Völkermord auf die Straße gehen und ihre Stimme erheben. Der Kampf gegen imperialistische Kriege kann jedoch nur erfolgreich sein, wenn der unabhängige, internationalistische gemeinsame Kampf der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker gestärkt wird.

19. Juli 2026

TA Berlin