Die in Hanau von der Initiative „19. Februar Hanau“ geplante bundesweite Gedenkaktion zum Jahrestag des rassistischen Anschlags wurde von den staatlichen Behörden aufgrund der Pandemie verweigert.
Die Antwort darauf war der Aufruf der „Initiative 19. Februar“ und zahlreicher Initiativen und Organisationen, überall wo es möglich ist, an die Opfer und Überlebenden zu erinnern. Ihre Namen zu nennen, ihre Geschichte zu erzählen und die Anklage gegen den Staat und seine Institutionen laut vorzubringen. In über 100 Städten entfaltete sich eine Manifestation des Gedenkens an die Opfer des Anschlags und gegen das Vergessen.
Eindrückliche Beiträge von Überlebenden aus Hanau, von Cetin Gültekin, Piter Minnemann, Kim Schneider und Angehörigen abgespielt. i
Gegen Rassismus und faschistische Entwicklungen! Zehntausende vor allem junge AktivistInnen in West und Ost, in Nord und Süd! Für Solidarität! Für eine andere Gesellschaft!
Wir veröffentlichen nachfolgend Berichte von TA-AktivistInnen aus verschiedenen Städten:
TÜBINGEN
Die Zeit des Redens ist längst vorbei! Lasst uns praktisch antifaschistisch aktiv werden und die Nazis sowie ihre Steigbügelhalter mit unserem Widerstand konfrontieren!
Trauer zu Wut! Wut zu Widerstand!
Unter diesem Motto fand am 19. Februar anlässlich der rassistischen Morde in Hanau eine Kundgebung mit anschließender Silent Demo (Stille Demo) in Tübingen statt. Ca. 600 AntirassistInnen versammelten sich auf dem Marktplatz, um den neun Menschen zu gedenken, die vor einem Jahr durch einen rassistischen Mord in Hanau starben. Es war eindrucksvoll. Es waren unglaublich viele junge Menschen auf der Gedenkkundgebung, um an die Ermordeten zu erinnern, zu trauern und zu mahnen, dass so etwas nie wieder passieren darf!
Kein Vergeben – kein Vergessen! Erinnern heißt kämpfen!
Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin
Der Anschlag in Hanau war kein Einzelfall…
und reiht sich ein in unzählige verbrecherische Akte von rassistischem und faschistischem Terror in der BRD. Die Kundgebung und anschließende Demonstration wurde von antirassistischen Gruppen organisiert: OTFR (offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus), Migrantifa Tübingen, Black Visions & Voices und Women Defend Rojava. „Rechte Gewalt hat in Deutschland Kontinuität und wird oftmals nicht so eingeordnet“, so ein Vertreter der Migrantifa Tübingen.
Das Offene Treffen gegen Faschismus und Rassismus für Tübingen und Region (OTFR) schrieb: „Wir wollen uns heute Abend mit den Opfern des rechten Terrors solidarisieren und gemeinsam gegen die rechte Hetze und Gewalt stehen. Der Täter habe eine Art Manifest veröffentlicht, in dem er die rassistische Motivation für seine Taten dargelegt und propagiert habe, dass die ‚Überfremdung Deutschlands‘ mit solchen Taten ‚gesäubert‘ werden müsse.“
Auf der Auftaktkundgebung hat jede der vier organisierenden Gruppen eine kämpferische Rede gehalten. Die Migrantifa hat auch über den alltäglichen Rassismus gesprochen. Viele Reden handelten davon, Wut und Trauer in einen konsequenten antirassistischen Widerstand zu wandeln.
Die Planung zu einer „Silent Demo“ führte bei einigen AntirassistInnen und AntifaschistInnen zu der Kritik, dass ein Gedenken nicht Schweigen heißen muss. Einige argumentierten, einem stillen Trauern und Gedenken Raum zu geben, sei eine Form des migrantischen Umgangs mit dem Gedenktag.
An diesem Punkt haben sich Migrantifa und Black Visions & Voices durchgesetzt. Das OTFR hat das von vorneherein kritisiert, einen „migrantischen Umgang mit Gedenken“ kann es nicht geben, das sei vorgeschobene Identitätspolitik. Auch in anderen Gruppen organisieren sich MigrantInnen und diese seien nicht für eine Silent Demo. Im Nachhinein wurde dann auch selbstkritisch erklärt: „Bei vielen von uns, gerade auch unter den von Rassismus betroffenen Menschen, konnte mit der Silent Demo bestehende Wut und das lähmende Ohnmachtsgefühl nicht in kraftvolles Empowerment gewandelt werden.“
Dennoch waren die Kundgebung und Demonstration sehr eindrucksvoll. So unglaublich viele junge Menschen, so viel Anteilnahme und kämpferische Stimmung, das war beeindruckend und hat noch lange angehalten. „Am Ende ist uns noch wichtig zu sagen, dass die Wut, die Angst und das Ohnmachtsgefühl, denen von Rassismus betroffene Menschen tagtäglich ausgesetzt sind, durch lautstarke Demonstrationen und andere Aktionen zwar in Widerstand umgewandelt werden können, der tatsächlich etwas verändert. Sie werden aber erst dann endgültig verschwinden, wenn wir dieses kapitalistische System überwinden, das Rassismus und rechte Hetze befeuert und sogar von ihnen profitiert. Also lasst uns an dieser Überwindung weiterarbeiten – für eine antirassistische und klassenlose Gesellschaft!“ ii
NRW … DÜSSELDORF …
AACHEN … DORTMUND
Staat und Nazis Hand in Hand – Organisieren wir den Widerstand!
Wir, AktivistInnen von Trotz alledem! in der NRW-Region haben lange zuvor beschlossen, falls es am 19. Februar 2021 zum ersten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau Gedenkaktionen in NRW geben wird, wir uns an diesen aktiv beteiligen werden. Als Ziel haben wir uns vorgenommen, alle Möglichkeiten zu nutzen, Redebeiträge in diesen Aktionen zu halten. Unsere Erwartungen an den ersten Jahrestag haben sich erfüllt. Am ersten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau haben in vielen Städten in NRW (Aachen, Bochum, Bonn, Essen, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Krefeld, Köln, Münster, Oberhausen, Paderborn, Wuppertal) eine Reihe von Gedenkveranstaltungen, Demos und Kundgebungen stattgefunden. Die meisten Gedenkaktionen wurden von antirassistischen, antifaschistischen, ja auch von revolutionären, kommunistischem Gruppen und Organisationen ge-plant und veranstaltet. In NRW haben wir in vier Städten, in Aachen, Düsseldorf, Duisburg und in Dortmund aktiv teilgenommen. Die Aktionen in diesen Städten wurden von folgenden Gruppen organisiert:
In Aachen wurde die Gedenkkundgebung von „Die Linke“ initiiert. Hier waren ca. 500 Menschen mobilisiert. In Dortmund beteiligten sich 1 000 Menschen an einem Meeting, organisiert von DIDIF.
In Duisburg wurde die Gedenkdemonstration vom Antifaschistischen Aktionsbündnis veranstaltet und ca. 300 Menschen wurden mobilisiert. Hier waren migrantische Organisationen sehr aktiv und die überwiegende Mehrheit der TeilnehmerInnen migrantisch. Wir haben mit einigen GenossInnen teilgenommen.
In Düsseldorf wurde die Demonstration von dem Verein Mosaik e.V. organisiert, ca. 1 500 Menschen sowie folgende Organisationen SDAJ, DKP, ADHK, ATIK, FIDEF, SPD, „Die Linke“, Cem Haus Duisburg, Antifa Düsseldorf, Navdam Düsseldorf, MKP und wir, Trotz alledem! beteiligten sich. Also ein sehr breites politisches Spektrum.
Wir wollten auch eine Rede halten, aber unser Wunsch wurde von den OrganisatorInnen mit der Begründung abgelehnt, dass politische Gruppen und Organisationen keine Reden halten dürfen. Geplant war, dass nur einzelne Personen, ein Theater-Schauspieler, ein Erwerbsloser und eine Migrantin sprechen.Abschlussrednerin war die DGB-Chefin in Düsseldorf. Trotz der Verhinderungsversuche seitens der Polizei haben wir Flugblätter verteilt und unsere Zeitung verkauft.
Wir haben alle unsere Bekannten, Verwandten, FreundInnen, ArbeitskollegInnen eingeladen, sich diesen Gedenkaktionen anzuschließen. Leider waren wir bei der Mobilisierung nicht so erfolgreich wie es eigentlich hätte sein müssen.
Obwohl es bei solchen Aktionen einfach ist, Menschen zu mobilisieren, haben wir es dennoch nicht ausreichend geschafft. Wir haben nur einen kleinen Teil unserer Umgebung mit mobilisieren können. Wir alle müssen über diesen Misserfolg nachdenken und uns fragen, mit welcher Arbeitsweise und welchen Methoden wir die Menschen besser überzeugen können.
Bei der Gedenkkundgebung in Aachen wurde an die neun in Hanau ermordeten Menschen mit großen Bildern erinnert und Transparente gegen Rassismus getragen. Wie z.B. von der „Die Linke“ „Vereint gegen Rassismus!“ (In Deutsch, Kurdisch, Türkisch, Arabisch, Griechisch, Englisch, Russisch und Französisch). Ein zweites Transparent war von der Antifa Aachen „Kein Vergeben, kein Vergessen!“. Auf unserem Transparent stand der schlagkräftige Spruch „Staat und Nazis Hand in Hand – Organisieren wir den Widerstand!“ und es war während der Gedenkkundgebung vom Anfang bis zum Ende in der Mitte der Aktion sichtbar.
Unser Transparent hat, wie auf den Demos und Kundgebungen zuvor, auch bei dieser viel Aufmerksamkeit erregt und Diskussionen angeregt. Es war nicht nur sichtbar, sondern eine Feststellung der objektiven Tatsachen. Deswegen war es ein Dorn in den Augen der Polizeikräfte.
Unser Transparent verdeutlicht, dass der Staat diesen und alle anderen rassistischen Anschläge und Morde „Hand in Hand mit den Nazis“ durchgeführt hat. Daher erregt es die Aufmerksamkeit des Staates und der Polizei, sie wollten es verbieten, das gelang ihnen nicht. Weitere sporadische Einwände gegenüber unserem Transparent gab es unter anderem auch von Teilnehmenden der Aktion. In den Diskussionen, die wir mit vielen führten, haben allerdings nur sehr wenige vertreten, die Aussage „Staat und Nazis Hand in Hand“ halten sie nicht für richtig und für zu pauschal. Aber selbst sie haben zugegeben, dass die staatlichen Institutionen vor allem die Polizei eine Reihe von Fehlern gemacht haben.
Viele Fragen seien tatsächlich ungeklärt und viele der Taten wurden nicht richtig verfolgt und aufgeklärt. Aber die große Mehrheit, die an der Gedenkkundgebung teilgenommen hat, solidarisierte sich mit der Aussage unseres Transparents und fanden unser Motto richtig. Sie gaben uns das Gefühl, diese Parolesehr mutig zu finden und schon bei dem kleinsten Eingriff seitens der Polizei, uns zu verteidigen.
Während der Gedenkaktionen, an denen wir in vier NRW-Städten teilnahmen, hielten eine Reihe von Gruppen und Organisationen Reden über den Anschlag in Hanau. Ein Teil der Beiträge waren zutreffende antirassistische, antifaschistische Reden.
Ein anderer Teil wiederum war sehr humanistisch und hat sich nur auf die Entlarvung des Rassismus beschränkt. Einige haben betont, dass der Staat bei rassistischen Angriffen auf einem Auge blind ist, dass er die Widersprüche, Fragen nicht richtig beantwortet hat, dass er keine wirkliche Aufklärungsarbeit geleistet hat und nicht konsequent genug war und ist.
Sie wagten aber nicht zu sagen, dass der Staat und seine Institutionen, wie Verfassungsschutz, Polizei, Bundeswehr an diesen rassistischen Angriffen beteiligt waren und dass der Staat mit den Nazis Hand in Hand agiert hat. Vielmehr haben sie keine kühnen, aber wahren Schlussfolgerungen gezogen. Bei der Benennung dieser rassistischen Angriffe und Morde in Bezug zum Staat waren sie zögerlich und schüchtern. Diese Art war befremdend!
Zur der Gedenkkundgebung in Aachen am Elisenbrunnen waren ca. 500 Menschen gekommen. 90 Prozent waren junge Menschen unter 25 Jahren. Beiträge wurden im Namen von „Die Linke“, Solid, Die Seebrücke, Antifa Aachen, We won‘t be quiet (Wir werden nicht schweigen) und Kurdisches Volkshaus Aachen gehalten.
In Aachen haben wir die Möglichkeit bekommen, einen Redebeitrag zu halten. Wir haben unser Flugblatt agitativ und ausdrucksstark vorgetragen. Die TeilnehmerInnen haben mit starkem Applaus unseren zentralen Aussagen zugestimmt und damit unterstrichen.
Zunächst als wir die historische Kontinuität betonten: „Die Mordserie in Hanau ist ein weiteres Glied in der langen Kette der gewalttätigen Geschichte faschistischer Angriffe und Morde“ und auch bei der Textstelle „Seit 1945 zieht sich eine Blutspur durch Deutschland. Nach der Befreiung vom Hitler-Faschismus haben „entnazifizierte“ Alt-Nazis in führenden Positionen den Staat BRD mit aufgebaut. Rassistische Nazi-Netzwerke konnten weiter morden“.
Dann als wir aufforderten „Keine Illusionen in den Staat – auf unsere eigene Kraft vertrauen!“ und den Zusammenhang hergestellt haben: „Aber warum? Weil dieser Staat, weil die „da oben“ in die Machenschaften der Nazi-Netzwerke involviert sind und die Faschisierung vorantreiben.“ Und als wir zum Ende dazu aufgerufen haben: „Wir können, sollen und werden uns nicht auf diesen Staat verlassen. Wir müssen auf solidarischen, antifaschistischen Selbstschutz und Selbstverteidigung setzen. Darum unser Aufruf: Staat und Nazis Hand in Hand – organisieren wir den Widerstand!“ erhielten wir sehr starken Zuspruch.
Die Gedenkkundgebung ende-te mit unserer Rede.
Wie in vielen anderen Städten fand auch in Dortmund ein Meeting anlässlich des ersten Jahrestages des Massakers in Hanau statt. Vor der Reinoldi-Kirche in der Stadtmitte versammelten sich über 1 000 Menschen, unterschiedliche Gruppen und Organisationen. Von den Grünen, über die SPD und DKP bis hin zu DIDIF.
Unglaublich viele junge Menschen beteiligten sich. Viele Kartons mit Aufschriften und Transparente wurden gehalten. Zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen haben gesprochen. Nur sehr wenige haben den Staat und seine Verantwortung an den Morden, die Verharmlosung des Nazi-Täters zur Zielscheibe der Kritik gemacht. Ganz wenige haben die Frage nach dem politischen-ökonomischen System gestellt, das solche Taten und Täter hervorbringt und gewähren lässt. Die große Mehrheit der RednerInnen ist nicht über den Rahmen des herrschenden Systems, der bürgerlichen Demokratie, hinausgegangen.
Als wir um 18.00 Uhr ankamen, waren noch nicht sehr viele Menschen da. Wir haben an die nach und nach ankommenden TeilnehmerInnen unser Flugblatt verteilt. Ein junger Freund von DIDIF kam zu uns und teilte uns mit, dass die Polizei aus Pandemiegründen den Verkauf von Zeitungen und das Verteilen von Flugblättern für die Aktion untersagt habe.
Wir besprachen mit ihm, dass wir es versuchen und wenn die Polizei ankommt und verbieten will, sagen wir erstmal das wussten wir nicht. Natürlich werden wir die Aktion nicht gefährden. Das fand er auch ok. Prompt steuerten nach kurzer Zeit des Flugiverteilens drei Polizisten auf uns zu und verwarnten uns. Wir würden den notwendigen Mindestabstand nicht einhalten, usw. Das war einfach gelogen, wir hielten den Leuten aus großer Entfernung unser Material hin. Na ja, wir haben weiter gemacht und sie haben sich nicht mehr gezeigt.
Auf der Aktion selbst wurden kaum Flugblätter verteilt. Eine Gruppe von jungen DemonstrantInnen kam, nachdem sie unser Flugi gelesen hatten, auf uns zu, und meinten, das fänden sie für die Aktion echt gut. Sie haben sich einen Stapel geschnappt und selber weiter verteilt.
BERLIN
Kundgebungen und Großdemonstration
„Erinnern heißt Verändern“
In Berlin setzte „NIKA“ (Nationalismus ist keine Alternative) am Vorabend des 19. Februar ein drastisches Zeichen. Der Slogan „Seine Waffe – Eure Munition“ wurde auf die Fassaden des BILD-Axel-Springer-Hauses, des LKA (Landeskriminalamt) und die Bundesgeschäftsstelle der AfD projiziert.
Am 19. Februar versammelten sich nachmittags über 4 000 Menschen zu Gedenkkundgebungen auf drei Plätzen in Berliner migrantischen ArbeiterInnenbezirken – auf dem Leopoldplatz im Wedding, dem Oranienplatz in Kreuzberg und dem Rathausplatz in Neukölln.
Alle standen unter dem Motto „Erinnern heißt Verändern“. Viele MigrantInnen und viele junge Menschen waren vor Ort.
Am Oranienplatz wurde ein Denkmal installiert, das an die Opfer erinnerte.
Redebeiträge wurden gehalten, zum Beispiel von einer jungen Frau, die den Anschlag von Halle überlebt hat. Eindringlich schilderte sie, welchen Repressionen und Anfeindungen sie als Jüdin in dieser Stadt ausgesetzt ist. Sie machte die existentielle Erfahrung deutlich, was es heißt, sich Tag und Nacht bedroht zu fühlen und rief zur Solidarität und zum gemeinsamen Kampf auf!
Auf dem Leopoldplatz, auch hier viele junge Menschen. Die Veranstaltung wurde, wie auch in Kreuzberg mit einer Schweigeminute eröffnet.
Antifaschistischer Rap und Redebeiträge wechselten sich ab. Als erste Rednerin sprach eine Roma-Sinteza über den allgegenwärtigen Rassismus, dem sie in den deutschen Staatsinstitutionen und ihrem alltäglichen Leben begegnet.
In den anderen Beiträgen wurde ausgeführt, dass das Massaker in Hanau kein Einzelfall war, sondern dass es Rassismus und rassistische Morde schon vorher gab und auch in der Zukunft geben wird – gegen MigrantInnen, Geflüchtete, JüdInnen, Roma und Sinti, Schwarze Menschen.
Der Anschlag auf die Synagoge in Halle und der Mord an Walter Lübcke in Kassel, die NSU-Morde etc. all das seien Ergebnisse des herrschenden Systems. Verfassungsschutz, Polizei, Armee, Justiz sind Organe des Staates, die die faschistischen Organisationen schützen.
Aufgerufen wurde, sich keine Illusionen in dieses System zu machen, das die AntifaschistInnen niemals schützt, sondern Hexenjagden auf sie veranstaltet. Weiter wurde gefordert, dass die kollektive Selbstorganisation gegen die Faschisten unbedingt notwendig ist.
Zettel und Stifte wurden von den VeranstalterInnen an die TeilnehmerInnen verteilt, auf denen sie ihre Gedanken und Gefühle ausdrücken konnten. Dann wurden diese kurzen Botschaften verlesen. Die Namen der Opfer wurden einzeln gerufen und geantwortet: Hier!
In diesem Land entwickelt sich die Faschisierung und der Rassismus. Mut machend ist, dass der Kampf dagegen voranschreitet und die große Mehrheit der TeilnehmerInnen in den antirassistischen Aktionen Jugendliche sind.
Am Samstag, einen Tag später, zieht ein riesiger unübersehbarer, kämpferischer Demonstrationszug stundenlang durch Berlin. Organisiert von der Migrantifa Berlin und anderen Gruppen. Erwartet wurden 2 000 Menschen – es kamen über 20 000 Menschen zu der Demo.
Parolen, Sprechchöre und Transparente gegen Rassismus, Staat und Kapitalismus:
„Deutschland Du Einzeltäter!“, „Antifaschistischer Selbstschutz jetzt“, „Von Moria bis Hanau – kein Vergeben – kein Vergessen! #rassismustötet #lager abschaffen“, „Stoppt die Brandstifter“, „Hanau Das war Deutsche Leitkultur!“ ,„Hanau war kein Einzelfall!“ und „Wir müssen gegen das Vergessen Kämpfen!“
An die ermordeten Menschen wurde erinnert!
Ihre Namen
Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi,
Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin
wurden wieder und wieder gerufen. Ihre Porträts prägten den Demonstrationszug!
i Nachzuhören unter http://19feb-hanau.org/2021/-02/18/audiofiles/.
ii Migrantifa Tübingen und das Offene Treffen gegen Faschismus und Rassismus Tübingen und die Region, März 2021, otfr.noblogs.org/post/2021/03/09/1-jahr-hanau-kritische-nachbereitung-der-silent-demo-am-19-februar-in-tuebingen/