Tödlicher ist das kapitalistische System!
Ausweg: Sozialismus
Corona hin Corona her!
In der letzten Ausgabe der Trotz alledem! haben wir in unserem COVID-19 Artikel geschrieben: „Obwohl seit Anfang August ein rascher Anstieg der Infektionszahlen bundesweit zu verzeichnen ist, teilweise eine zweite Welle prognostiziert wird, werden munter Ferienreisen unternommen, Schulen ohne ausreichende Hygienemaßnahmen geöffnet und Fußballspiele mit Publikum geplant.“
Seitdem sind die Infektionszahlen rasant in die Höhe gestiegen. Im zweiten Lockdown (sogenannter Lockdown-light) seit Anfang November haben die Herrschenden gezeigt, dass für sie Menschenleben der werktätigen Bevölkerung nur zählen als ProduzentInnen des Mehrwerts und als DienstleisterInnen, die das System aufrechterhalten.
Völlig überfüllte Schulklassen und Kindertagesstätten, mieseste Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, in Produktionsstätten wie der Fleischindustrie, bei Amazon usw. Das Leben der Werktätigen ist keinen Pfifferling wert. Warum auch? Es gibt ja weltweit genügend Menschen dieser Kategorie, die prima ausgebeutet werden können.
Auch im so genannten harten Lockdown seit Dezember werden die Werktätigen in die Fabriken geschickt, damit die Produktion weiterläuft. Kleine Betriebe werden geopfert, sollen die doch Pleite gehen. Sollen doch hunderttausende ArbeiterInnen in die Erwerbslosigkeit katapultiert werden. Hauptsache die Wirtschaft läuft. Hauptsache das kapitalistische Ausbeutersystem bleibt erhalten!
Hunderte Milliarden Euro für die Monopole – Null Geld für das Gesundheitssystem
Während umfangreiche Pläne zur Rettung der Monopole, zum Ankurbeln der Wirtschaft, zur Stabilisierung des kapitalistischen Systems geschmiedet werden, gibt es keine oder nur wirre Pläne zur Bekämpfung der Pandemie. Denn die Politik der Herrschenden fährt auf Sicht, vor allem hinsichtlich der anstehenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2021. Ihr Lavieren ist auf WählerInnenfang ausgerichtet und zielt darauf, die Produktion aufrechtzuerhalten, koste es, was es wolle.
Obwohl seit Jahren klar war, dass es zu weltweiten Pandemien kommen wird – die nicht nur Ostasien oder den afrikanischen Kontinent betreffen – zeigt der Umgang der Herrschenden mit der aktuellen COVID-19-Pandemie ganz klar: Sie waren nicht vorbereitet.
Bereits 2011 hatte die WHO einen Aufruf an alle Regierungen gemacht, dass jedes Land Pandemie-Pläne ausarbeiten und die daraus resultierenden Vorsorgemaßnahmen durchziehen sollte. Pläne wurden gemacht, aber sich null daran gehalten, diese umzusetzen: Weder bei der Beschaffung von medizinischem Bedarf, Ausbau der Krankenhäuser, noch bei der Gestaltung angemessener Bezahlung des Personals geschweige denn bei der Erhöhung des Personalschlüssels etc…
Das ist Kapitalismus!
Das Gesundheitssystem – seit Jahren kaputtgespart – ist auf Maximalprofit ausgerichtet und nicht auf maximalen unentgeltlichen Gesundheitsschutz für die werktätige Bevölkerung. Dabei werden vor allem die Werktätigen im Gesundheitssektor verschlissen und ausgepresst.
Sie werden nicht geschützt und teilweise nicht einmal mit der notwendigen Schutzausrüstung versorgt – unfassbar, aber es fehlen Masken und Schutzkleidung. Auch als klar war, dass es mehrere Infektions-Wellen geben wird, wurden nicht genügend Kapazitäten aufgebaut. Im Gegenteil: in dieser Krise werden sogar Krankenhäuser geschlossen, wenn sie keinen Profit einfahren. Laut neuestem Bericht des Bundesrechnungshofs ist jede zehnte Klinik von Schließung bedroht. i
Die kapitalistische Profitmaschinerie läuft im Krankenhaussektor, in Alten- und Pflegeeinrichtungen trotz COVID-19 Krise ungebremst auf Hochtouren. Alle Regierungen fahren mehr oder weniger die gleiche Politik – die einen offen, die anderen versteckt – gehätschelt und geschützt wird der Profit. Ältere Menschen, die am meisten Gefährdeten, chronisch Kranke, Menschen mit Behinderung, kurz: der nicht produktive Teil der Bevölkerung bekommt keinen Schutz und nur mangelhafte Pflege.
Die sogenannte „Triage“, die Auswahl von Erkrankten für die Intensiv-Behandlung entsprechend ihrem Alter, Vorerkrankungen etc. das ist die „natürliche Auslese“, die die Nazis bereits nach ihren rassistischen Kriterien betrieben hatten. Beim produktiven Teil der werktätigen Bevölkerung hat nicht die Gesundheit, sondern die Sicherung der Produktion und die Profitmaximierung Vorrang.
Also richtet sie ihre Politik auf das Überleben der Fittesten, Gesündesten und vor allem, selbstverständlich im Kapitalismus, der Reichsten.
Das Alter der meisten COVID-19-Toten liegt bei 65+. ii Das ist der nicht mehr produktive Teil der Bevölkerung, auf den das kapitalistische System verzichten kann.
Ihr Tod durch COVID-19 oder eine andere Pandemie ist für das kapitalistische System überhaupt kein Verlust! Das ist richtig kostengünstig, denn Altersversorgungssystem und Rentenkassen werden entlastet.
Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin – Für ein Gesundheitssystem, welches den werktätigen Menschen statt dem Profit dient!
Innere Faschisierung und Militarisierung werden vorangetrieben
Die Pandemie bietet zudem allen Regierungen weltweit eine günstige Möglichkeit, den Notstand zu proben.
Im Namen der Pandemiebekämpfung wird der Überwachungs- und Polizeistaat, die Militarisierung nach Innen ausgebaut: Bundeswehr-SoldatInnen werden in „zivilen“ Bereichen, in den Gesundheitsämtern usw. … eingesetzt.
Damit wird die Legitimität der Bundeswehr demonstriert und das Volk wird an SoldatInnen gewöhnt, die auch im zivilen Bereich „hilfreich wirken“.
Im Namen des Kampfes gegen die Pandemie werden bürgerliche Freiheitsrechte enorm beschnitten. Es wird de facto per Ausnahmezustand durchregiert. Dazu gehört auch, dass der Reproduktionsbereich enorm beschnitten wird, während die Produktion unangetastet bleibt.
Auf der einen Seite sitzen die Werktätigen in überfüllten Nahverkehrsmitteln, auf der anderen Seite werden Freizeiteinrichtungen, Kulturangebote, Gastronomien geschlossen. Orte, an denen sich ausgetauscht, wo Kreativität entfaltet wird und Menschen zum Nachdenken angeregt werden.
Die in der Pandemie für die Gesundheit notwendige räumliche Distanz wird als Kappung der sozialen Begegnungen praktiziert. Und nebenbei werden die Werktätigen entlassen oder in Armut katapultiert, die nicht oder kaum organisiert sind: Beschäftigte in der Gastronomie, selbständige KünstlerInnen und alle, die in diesen Bereichen arbeiten.
Klassenkampf gegen die Innere Faschisierung und Militarisierung!
Weltweite ökonomische Krise verstärkt sich zunehmend
…und umfasst immer mehr Bereiche der Wirtschaft. Mit dem Argument der Bekämpfung der Krise wird umfangreich Reichtum von Unten nach Oben verteilt.
Unsummen werden der Monopolbourgeoisie in den Rachen geworfen, die sich gleichzeitig weiter ihre Dividenden selbst ausbezahlt. Das Vermögen der Herrschenden hat enorme Steigerungsraten. Die reichste Schicht der Bourgeoisie der Welt ist auf Kosten der Armen noch reicher geworden.
Dazu tragen auch steigende Aktienkurse bei. Es ist der Wahnsinn des Kapitalismus, dass z.B. in Deutschland die DAX-Konzerne ihre Gewinne und Umsätze trotz Krise steigern. 18 von 21 Monopolen verzeichneten sogar höhere Umsätze, im Schnitt um sieben Prozent. Die Gewinne sind sogar um 15Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen.iii
Die drückende Last der Krise wird wie immer auf die ArbeiterInnen, Werktätigen abgewälzt. Bereits vor der Corona-Krise stand die „Transformation“, die Umstrukturierung der Produktion auf der Tagesordnung. Ganze Industriebereiche, wie Automobil, Chemie, Stahl… etc. sind betroffen.
Entwicklungs- Neuerungs- und Innovationsschübe erfolgen, nicht um das Leben der Werktätigen zu vereinfachen. Nein! Um sich verschärft an unserer Arbeitskraft zu bereichern, auf Kosten von massenhafter Erwerbslosigkeit und Verarmung der ArbeiterInnenklasse. Massenentlassungen waren bereits vor der Corona-Krise angekündigt. Doch jetzt werden sie ohne nennenswerten Widerstand durchgezogen.
Die Werktätigen, die KleinunternehmerInnen, Solo„selbständige“ werden in den imperialistischen Ländern noch mit Almosen ruhiggestellt, von denen sie kaum leben können. Irgendwann werden die jetzt angebotenen November- Dezemberhilfen usw. … ausgezahlt.
Aber: Die imperialistischen Staaten können nicht endlos weiter Geld „verteilen“, um die Bevölkerung ruhig zu stellen. Das lässt sich nicht langfristig fortsetzen, denn es handelt sich um fiktives Geld, das von den Staatsbanken gedruckt wird. Das ist virtuelles und kein reelles Geld. Die nächste Krise ist vorprogrammiert!
Es gibt – wie in jeder Krise – Gewinner und Verlierer: Verlierer sind, wie immer im Kapitalismus, die ArbeiterInnen und Werktätigen. Die Ärmsten der Armen sind am massivsten betroffen, aber auch die Kleinbourgeoisie. Klar, viele Firmen und Konzerne werden Pleite gehen, bzw. die BesitzerInnen werden wechseln. Aber das ist kein Untergang des imperialistischen Wirtschaftssystems.
Gewinner dieser Krise sind mächtige internationale Finanzoligarchen, die Großkapitalisten, vor allem aktuell in der Chemie, Medizin und Pharmaindustrie.
Ökonomische Krise, AfD und Naziaufschwung
Bürgerliche Medien skandalisieren eine angebliche Querfront von „Linken Extremisten“ mit faschistischen Verschwörungsideologen, Nazi-Organisationen, die gemeinsam zusammen gegen den Staat sind. „Die Demokratie sei von rechts und links bedroht“.
Falsche historische Vergleiche werden angeführt: Zum Beispiel hätte es 1929 beim BVG (Berliner Verkehrsbetriebe-Streik) eine Querfront zwischen KPD und NSDAP gegeben. Zwar haben beide Parteien zu einem Streik aufgerufen, aber sie haben ihn natürlich nicht gemeinsam geführt!
Jetzt, in diesen Zeiten, in denen die Regierung mal dieses beschließt, mal jenes verordnet, ist die Verwirrung und der Unwille in der Bevölkerung groß.
FaschistInnen aller Couleur haben von Anfang an gesehen, dass sich Umut in Schichten der Bevölkerung entwickelt und haben dies für sich genutzt.
Organisationen wie Querdenken wurden gezielt gegründet. Querdenken hat programmatische Punkte, die den Reichsbürgern ähneln. In Baden-Württemberg waren und sind diverse Weltverschwörungs-, Anthroposophen- und Esoteriker-Szenen sowie religiöse Ultras traditionell schon seit Jahrzehnten stark verwurzelt.
Klar ist aber auch, es gibt eine Stärkung der faschistischen Netzwerke, die sich deutschlandweit in Bündnissen zusammenschließen. Reichsbürger, Identitäre Bewegung (IB), III. Weg, Faschisten in Polizei und Armee.
Ein Hauptbindeglied ist nicht nur der deutsche Nazifaschismus, sondern auch die Tradition des deutschen Großmacht-Chauvinismus und Nationalismus seit Gründung des Deutschen Reichs.
Der parlamentarische Arm der Faschisten, die AfD, verfolgt eine rein pragmatische Politik. Zu Beginn der Pandemie hat sie zunächst die Regierung scharf kritisiert, sie würde zu wenig gegen die Pandemie tun, sie würde das Volk nicht schützen… Aber kurz darauf hat sie das Potential in der rechten Protestbewegung erkannt und ist genau in die Gegenrichtung geschwenkt: Corona gibt es nicht, alles Lüge…
Die Taktik der Identitären ist, ihren Einfluss in der Bewegung auszubauen, ohne sie sichtbar zu dominieren.
Martin Sellner, Kopf der österreichischen IB: „Was jetzt schon getan werden muß und was ich seit Monaten jedem Patrioten empfehle, ist, sich in den Protest einzubringen, nützlich zu machen, dort Leute zu rekrutieren und friedliche, lokale Widerstandsnester aufzubauen… um ein latent identitäres Potential dieser Proteste zu testen und zu ‚aktivieren‘“. iv
In der Einschätzung der Corona-LeugnerInnen-Bewegung stellen wir ganz klar fest: Das ist eine Massenbewegung, in der unterschiedlichste Nazi-AkteurInnen – von AfD über Pegida, NPD, verschiedenste Nazi-Netzwerke, ReichsbürgerInnen, Identitäre – zielgerichtet eingestiegen und führend sind.
Diese „Massenbewegung“ ist von der Anzahl her nicht wirklich stark. Aber auch bürgerliche Schätzungen sprechen von immerhin ca. 15-20 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung.
„Liberale DemokratInnen“, die bei den Demos, die eindeutig von Faschos dominiert werden, mitgehen und denken, für die Freiheitsrechte der Bevölkerung zu demonstrieren, verwehren sich massiv gegen die Vorwürfe, sie arbeiten mit offenen Nazi-Organisationen und Netzwerken zusammen. Sie würden sich nicht vereinnahmen lassen.
Das ist ein Märchen und zeigt nur, wie weit schon nationalistisches, faschistisches Denken und Handeln „in der Mitte“ der Gesellschaft toleriert und unterstützt wird.
Die „gutwilligen“ Corona-LeugnerInnen unter der Fahne „Schutz der Freiheitsrechte“ unterschätzen die Gefahr dieser Viruskrankheit. Sie wollen einfach nicht verstehen, dass das vorrangigste Freiheitsrecht, ein Recht auf ein gesundes Leben ist! Die faschistischen Corona „RebellInnen“ nutzen demagogisch die teilweise berechtigte Unzufriedenheit eines Teils der Bevölkerung für ihre Zwecke aus. Die Corona-LeugnerInnen-Bewegung ist insgesamt Teil der faschistischen Bewegung in Deutschland!
Bei allen Aktionen der Nazi-„Protest“bewegung ist zu sehen, wie einseitig der Staat reagiert, auf welcher Seite er steht.
Zum Beispiel in Berlin, in Stuttgart, wo fast wöchentlich Nazi-Anti-Corona-Aktionen stattfanden und finden. Die Reaktion des Polizei- und Staatsapparates ist, diese weitgehendst gewähren zu lassen. Auch bei angesagter Masken-, bzw. Abstandspflicht verhalten sich die Nazis offensiv demonstrativ und provozierend dagegen, und die Polizei schaut zu, verteilt gerade mal ein paar Strafzettel, wenn es hochkommt. Tausende Querdenker haben in Berlin Polizeiketten durchbrochen und sind einfach durch die Stadt marschiert, obwohl die Polizeiführung die Versammlung aufgelöst hatte.
Im Verhältnis dazu steht das brutale, gnadenlose und gewalttätige Vorgehen des Staatsapparates gegenüber sozialen AktivistInnen, UmweltschützerInnen, AntifaschistInnen. Ganz vorne dabei der Senat von Berlin „Rot-Rot-Grün“ gegen die HausbesetzerInnenszene bei der Räumung des Hausprojektes Liebig 34.
Oder auch Connewitz in Leipzig, die antifaschistische Blockade in Remagen, der Überfall auf die Engels-Gedenkdemo in Wuppertal, die Räumung des Dannenröder Forsts usw. Hier wird schonungslos reingeprügelt. So zeigt sich noch einmal das wahre Gesicht der bürgerlichen Demokratie! Die Faschos sind ein untrennbarer Teil, eine Reserve der selben, bürgerlichen Klassenherrschaft.
Unsere Aufgabe:
Dass die Nazis Aktionsformen der Linken übernehmen, müssen wir benennen und bekämpfen!
Die faschistische Bewegung setzt auf vielerlei Optionen, Durchmarsch durch die Institutionen, Abkupfern von Organisierungsformen von linken und reformistischen Bewegungen. Sie setzen also stark auf Massenbewegungen von der Form links und vom Inhalt faschistisch.
Was sie alle verbindet, sie wollen ein anderes Deutschland. Allerdings nicht eine andere Klassenherrschaft, sondern die selbe Klassenherrschaft der Monopolbourgeoisie aber mit einer anderen Regierungsform. Anstatt der, ihrer Meinung nach, „verweichlichten“ bürgerlichen Demokratie, fordern sie ganz offen ein faschistisches Regime: Keine MigrantInnen, keine Geflüchteten, Deutsche zuerst, autoritäre faschistische Strukturen, deutscher Großmachtchauvinismus als Leitkultur und finsterstes Patriarchat. „Alles für das deutsche Volk“.
Dabei „modernisiert“ sich der Faschismus in zahlreichen Bereichen: Über vielfältige virtuelle/reelle Kanäle von Kultur bis Sport, von Bildungsinhalten bis „Unternehmenskultur“, von Abschaffung gewerkschaftlicher Rechte, usw. Sie zielen darauf ab, eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen.
Gepaart wird das mit roher Gewalt und Terror auf allen Ebenen. Verbreitung von Einschüchterung durch Todeslisten, offensiv angesagter Kampf gegen MigrantInnen, linke Bewegungen, gegen KommunistInnen und RevolutionärInnen. Auch Bedrohungen gegen einzelne bürgerliche PolitikerInnen bis hinein in die CDU, beispielsweise der Mord an Lübcke, dient ihnen zur Verbreitung von Angst und Schrecken.
Zu den Veranstaltungen von „Querdenken“ und Corona-LeugnerInnen kursieren in der linken Szene auch einige falsche Einschätzungen, die den „Massencharakter“ dieser Aktionen überschätzen und sich davor drücken, diese insgesamt als reaktionäre, ja faschistische Aktionen zu bewerten. Es wird auch teilweise um die Vorherrschaft bzw. Führung dieser Aktionen halluziniert.
Die Querdenken-Corona-LeugnerInnen-Bewegung ist – wie auch AfD und Co. – ein Mittel der Herrschenden, sich Optionen für eine weitere Faschisierung zu schaffen. Je mehr sich diese Bewegung in die Breite entwickelt, umso mehr kann die Bourgeoisie im „Ernstfall“ auf diese zurückgreifen.
Die Herrschenden brauchen momentan für die Aufrechterhaltung ihrer Macht keine faschistische Diktatur. Aber wenn es drauf ankommt, ist diese faschistisch-nationalistische Bewegung eine Option, auf die sie zurückgreifen können und werden.
Bei diesen Demos haben wir nichts verloren!
Wir gehen zum Gegenprotest und um zu stören!
Also was tun?!
Linke, revolutionäre und kommunistische Politik muss den Schutz des Lebens der Werktätigen in den Mittelpunkt stellen. Wir müssen das System kritisieren und entlarven, weil es genau das nicht tut.
Ihnen ist es letztendlich scheißegal, wie viele Werktätige an dieser Epidemie sterben und/oder langfristige gesundheitliche Schäden davontragen. COVID-19 trifft nur scheinbar „alle“. Das stimmt einfach nicht.
Die Herrschenden haben natürlich im Vergleich zur werktätigen Bevölkerung viel bessere Bedingungen in puncto Gesundheitsschutz, angemessener Wohnraum usw. …. Auch Corona ist eine Klassenfrage!
Unsere Aufgabe ist es, weiter unermüdlich die heutige wichtigste Herausforderung für alle KommunistInnen zu propagieren und daran zu arbeiten, die Kommunistische Partei aufzubauen. Auch in Corona-Zeiten hat sich nichts an dieser Hauptaufgabe geändert.
Das wirkliche Übel heißt Kapitalismus und Imperialismus! Klassenkampf ist angesagt und möglich! Das haben etliche Aktionen, Demonstrationen und Streiks gezeigt, auch unter Corona-Bedingungen!
Corona, die neuste Übersetzung für Angst
Ach, ja die Angst, das hatte ja eine
besondere Funktion vor der Corona-Epidemie,
in der „menschlichen“ Gesellschaft.
In der Geschichtsschreibung beginnt die neue Zeitrechnung mit dem Jahr 2020
und wird von nun an als das nullte Jahr gesetzt.
Von denen, die die Deutungshoheit besitzen, wie immer.
Es wurde auch allmählich langweilig,
das mit dem „vor Christi Geburt, nach Christi Geburt“.
„Vor Corona-Epidemie, nach Corona-Epidemie“,
mal etwas neues, für die Unterhaltung der Massen, endlich!
Angst vor Corona-Epidemie wirkte in jeder Lebenslage:
Angst vor Krankheit, Angst vor Armut, Angst vor Obdachlosigkeit,
Angst vor Hunger, Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst vor der Zukunft.
Angst war und ist die Triebfeder der Ausbeutung.
Die Peitsche, mit der man das System in Gang hält.
Nun heißt es Corona damit alles beschleunigter,
aggressiver, wirkungsvoller rücksichtsloser geht.
Corona heißt die neue Keule, die mehr Angst einjagt,
die verunsichert, die parieren lässt.
Keiner will mit der „Epidemie, Pandemie, Wahndemie“ sich anstecken,
obwohl schon jeder mit dem Corona-Wahn umherirrt.
Den anderen meidet, um den anderen Slalom läuft,
die neue Sportart,
entsprechend dem Diktat der Herrschaft.
Die Übersetzung von „divide et impera“ lautet nun:
„Distanz zu dem Anderen halten“,
davor waren es modische Sprüche,
die jeder gern annahm und sich damit schmückte:
„anders als alle anderen“ oder „Individualismus“.
Besorgt um eigene Gesundheit und eigenes Überleben,
besorgt um eigene Kinder und die lieben Mitmenschen,
lassen sich Werte und Normen und
jegliches Gewissen ins unkenntliche verblassen.
Während wir alle damit beschäftigt sind,
werden wir viele Generationen im Vorfeld ausgeraubt,
und den Wenigen geschenkt, ohne dass wir, die Vielen es bemerken.
Wieder einmal wird eine Krise auf unseren Rücken ausgetragen,
wieder müssen wir, die Vielen es ausbaden, was die Wenigen verzockt haben.
Wieder einmal werden wir mit der Angst, die diesmal in Corona umgetauft wurde,
geblendet, eingeschüchtert.
Wieder einmal begeben wir uns in die Hände unserer Schlächter,
wie die Nutztiere in den Corona verseuchten Schlachthöfen der Nation,
damit wir noch billiger geschlachtet, noch aggressiver zerteilt werden:
unser Leib, unsere Seele, unsere Würde, unsere Arbeitskraft.
Die Schein-Tarife werden uns nicht mehr retten,
auch wenn die Scheingewerkschaften uns
wieder einmal diese Niederungen schmackhaft machen.
26. Juni 2020 FIKIRZELAL
i lokalkompass.de/dortmund/c-politik/krankenhausschliessungen-trotz-coronakrise_a1486119
ii destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle.html?nn=209016
iii handelsblatt.com/unternehmen/industrie/exklusive-auswertung-dax-konzerne-steigern-gewinne-und-umsaetze-ueberraschend-stark/25200514.html, 7.11.2020
iv sezession.de/63203/coronademos-proxythema-lucke-effekt