ANTIKRIEGSTAG 1. SEPTEMBER 2023

Fabrik-Zeitung Klasse gegen Klasse

Gegen Ausbeutung für Sozialismus

Ausgabe Nr. 35

Auf allen Straßen & Plätzen UNSER Widerstand

GEGEN imperialistische Kriege!

GEGEN die Vernichtung der Lebensgrundlagen!

GEGEN Rassismus und Patriarchat!

GEGEN Unterdrückung der Werktätigen und Völker!

FÜR eine NEUE Welt OHNE Ausbeutung und Barbarei!

KAPITAL = Krise, Krieg, Klima-Katastrophe, Kaputtkürzen

So sieht’s aus… das herrschende „K“ ist eine Katastrophe, das ist der Kapitalismus! Für jeden Buchstaben des Alphabets lassen sich Beweise für seine Mensch und Natur verachtende letztendlich vernichtende Diktatur finden.

Der Kapitalismus ist und bleibt die Geißel der Menschheit, auch wenn er hierzulande und überall viele seiner ausbeuterischen Unterdrückungswerkzeuge als bürgerliche Demokratie verschleiert.

Eine winzige Minderheit profitiert auf unsere Kosten, auf Kosten der Arbeiter:innen und Werktätigen weltweit. Wir schaffen den Mehrwert, den sie sich unverschämt aneignen. Den Kapitalist:innen ist es egal, ob Leben und Gesundheit der übergroßen Mehrheit der Menschen oder dieser Planet ihrer Profitgier zum Opfer fällt.

„Die Regierung ist scheiße“, „wir zahlen doch nicht ewig für den Rest der Welt“, „Ukraine hat unsere volle Solidarität“, „Wir lassen uns doch nicht das Auto verbieten…“ – diese noch harmlosen Zitate zeigen die traurige Wirklichkeit: Viele werktätige Menschen erkennen die Lage aber nicht das System.

Ursache für Krise, Krieg und Klimakatastrophe ist nicht die Unterteilung von Regierungen in „kompetent“ und „scheiße“ oder von Staaten in „gut“ und „böse“, ist nicht die Frage von Auto oder kein Auto…

Ein paar Schlaglichter auf unser aller Lage helfen, das System zu erkennen:

KRISE, KRIEG, KAPITAL … so hängt‘s zusammen

KRISE

Innerhalb der EU gibt es ein Wachstum von sage und schreibe 0,1 Prozent – trotz Energiekrise. In Deutschland schrumpft die Wirtschaft. Das bundesdeutsche Kapital zeigt uns, wie dieses System trotzdem einfach so weiter funktioniert.

Ein Grundproblem der kapitalistischen Produktionsweise besteht darin, dass sie für die einzelnen Kapitalist:innen nur mit ständigem Wachstum funktioniert. Das führt zu enormer Konkurrenz und regelmäßig zu Überproduktionskrisen.

Anhand der Autoindustrie können wir das Problem anschaulich machen: Seit über zwanzig Jahren weist die Automobilbranche Überkapazitäten zwischen 20 und 30 Prozent auf. Trotzdem konnten Manager:innen, Bosse und Aktionär:innen all die Jahre satte Profite absahnen.

WIE das? Lohnkürzungen, staatliche Subventionierung der Profite über Kurzarbeit, Arbeitsplatzvernichtung, Auflösen des Produktionsverbundes per Auslagerungen, Leiharbeit, Standortverlagerungen (inkl. Subventionsgeldern z.B. innerhalb der EU) Warenvernichtung („Abwrackprämie“) und Dividendenausschüttung statt Investitionen. Fabriken wurden geschlossen, mit Sozialplan und Auffanggesellschaften immer zu Lasten der Arbeiter:innen und Werktätigen, für die Verantwortlichen stets ein profitables Abwickeln.

Im Großen und Ganzen konnten sich Großaktionär:innen in den letzten Jahrzehnten über steigende Kontostände freuen. Ist ja auch verlockend, die Profitspanne der verbrennerbetriebenen Automobilität möglichst lange zum Füllen der eigenen Taschen zu nutzen. Technologischer Fortschritt? Möglichkeiten umweltverträglicher Mobilität? Alternativen zur Betonierung und Blechverstopfung der Städte? Ach woher denn?!

In der Logik des herrschenden Systems wird technologischer Fortschritt ausschließlich zur Profitmaximierung genutzt.

Doch zurück zu unserem Beispiel: Anstatt all das Know-How zu nutzen, kommt als einzige Alternative zu spritfressenden Klimakillerkarossen die E-Mobilität als scheinbar innovativer Ansatz… unter’m Strich ebenfalls ein Zugeständnis an die Autoindustrie … und führt in die nächste Überproduktionskrise. Ach ja, uns wird natürlich weisgemacht, dass es sich um Absatzprobleme handelt. „Der Markt gibt nicht mehr her“, „Die Konkurrenz ist groß.“ „Die richtige Strategie sichert Arbeitsplätze und den Standort“, „Langfristig kommen „wir“ an die Spitze“ …

Alles kompletter Quark!

Jetzt weiter mit „Krise“: Uns wird tagtäglich in die Köpfe gepflanzt, woher diese Krise kommt: An erster Stelle, klar, COVID19, die Energiekrise, dann Lieferengpässe, hohe Sozialausgaben, Unterstützung von hierher geflüchteten Menschen und nicht zuletzt Lohnsteigerungen …

Das sollen die Hauptursachen sein für Inflation und Krise.

Auch das ist Quark!

Energiekrise: Längst ist bekannt, dass die Konzerne die drohende Gasknappheit für sich auszunutzen wussten. Größte Krisengewinner sind nachweislich die Öl- und Gaskonzerne. Künstliche Preiserhöhungen, Rettungsgeld vom Staat z.B. für den höchst profitablen Konzern Uniper… Betrug? Ja! Aber vollkommen legal in diesem System, in dem nur zählt, was die Kapitalgesellschaften stark macht.

Lieferengpässe: Selbst gemacht… und …

hervorragend genutzt, um die Flexibilität von Belegschaften zu maximieren.

Kein Material? – zu Hause bleiben …

Material da? – Arbeiten kommen …

Hohe Sozialausgaben, Unterstützung von hierher geflüchteten Menschen: Immer wieder die Meldungen über Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollen… und zudem rassistisch gefärbt. Der Finanzierungsstreit zwischen Bund und Kommunen hinsichtlich der Unterbringung von Geflüchteten ist nur ein Beispiel.

Übrigens eine effektive Methode, die Unsicherheit der werktätigen Menschen auszunutzen für ihre Hetze.

Kapitalist:innen und Regierung jammern über Fachkräftemangel, sind aber nicht bereit, Geld zu investieren, um entsprechende Qualifikation der Werktätigen aller Nationalitäten hier voranzutreiben. Als „Lösung“ wird aktuell Fachpersonal aus anderen Ländern geholt. Geld gespart – nicht nur für die Ausbildung … die meisten dieser Fachkräfte werden hier schlechter bezahlt, mieser behandelt und fehlen natürlich in ihren Herkunftsländern. Und wenn sie nicht mehr gebraucht werden, heißt es mal wieder: „Ausländer raus“ …

KRIEG

Aktuell wüten mehrere Dutzend kriegerische Konflikte auf der Erde unter Einsatz vernichtender Waffen inklusive völkerrechtswidrigem Einsatz (Beschuss von zivilen Einrichtungen, Streumunition …)

Völkerrechtswidrig – ein Begriff voller Hohn. Ist nicht jeder Krieg, jeder Waffeneinsatz gegen das Recht der Völker?

Die Völker haben das Recht darauf, in Frieden zu leben, ja, überhaupt zu leben.

Imperialistische, ungerechte Kriege sind immer völkerrechtswidrig … mit all den verheerenden Folgen für die werktätigen Menschen in den betroffenen Gebieten. Bedroht von Tod, Verstümmelung, körperlicher und seelischer Gewalt, Vergewaltigungen und Verschleppungen, Hunger, Verlust von Angehörigen, Wohnung, Sicherheit… das ist die Fratze des Krieges.

Imperialistische Neuaufteilung

In unserer Zeitung Trotz alledem! Ausgabe 91 haben wir ausführlich dargelegt, welche Hintergründe der Krieg in der Ukraine hat. Das ist ein imperialistischer Krieg von den derzeit existierenden zwei Blöcken der Großmächte.

Auf der einen Seite das imperialistische Bündnis NATO der westliche Block USA, EU, Deutschland, England Frankreich, Italien, Japan, Kanada … der „Westen“. Auf der anderen Seite vor allem die imperialistischen Großmächte China und Russland und ihre Verbündeten, der „Osten“.

Außerdem prangern wir nach wie vor an, dass dieser Krieg so viel mehr im Fokus steht als all die anderen verheerenden Kriege auf diesem Planeten.

Profiteure? Die Kriegsindustrie – vor allem hier in Deutschland! Rheinmetall, Hensoldt nur zwei Namen symbolisch. Deutschland ist einer der größten Produzenten und Lieferanten von Kriegsmaschinen in alle Welt. Ist dann auch keine Überraschung, dass hier mit Kriegshetze und Kriegstreiberei für wachsende Profite der Waffenindustrie gesorgt wird.

Die werktätigen Menschen, die unterdrückten Völker wollen in Frieden leben … im Sudan und Jemen, in Palästina und Israel, in der Türkei und in Kurdistan, im Kongo und in Äthiopien, in Mali und Pakistan, in Berg-Karabach und Mexiko, in der Ukraine … überall auf der Welt …

Der Krieg mit Waffengewalt ist die Spitze der Gewalt gegen die unterdrückten Völker. Aber auch ohne Krieg ist der herrschende Frieden kein Frieden für uns Arbeiter:innen und Werktätige. Frieden ist eben nicht nur die Abwesenheit von Krieg.

In Frieden leben heißt, ohne Sorgen leben zu können. Dazu gehört so vieles. Angst vor Krankheit oder Alter, Armut – all das gehört nicht dazu!

Klimakatastrophe

Ja, der Planet geht mit Riesenschritten dem Untergang entgegen, die von der Menschheit verursachte Erderwärmung bringt Hitze, Unwetter, Überflutungen und ungeahnte Stürme mit fatalen Folgen für alle Lebensräume… weil einer Handvoll Menschen ihr Profit über alles geht.

Wir, Arbeiter:innen und Werktätige weltweit, können die Katastrophe stoppen. Nicht nur über die Einsicht ins eigene Handeln.

Nein! Wir müssen uns ENDLICH vereinen für das Wichtigste!

Die Rettung des Lebens auf der Erde!

WIE?

DAS geht nur mit der grundlegenden Umwälzung der herrschenden Verhältnisse, mit der sozialistischen Revolution! DAS ist alternativlos!

Sozialismus oder Untergang in der Barbarei – ein drittes gibt es nicht!

Trotz alledem!

Kommunistische Zeitung