Trotzalledem Proletarier:innen aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch!
Am Freitagabend haben sich schon einige unserer Genoss:innen in Berlin eingefunden. Wir haben beim gemütlichen Zusammensitzen unser gemeinsames Wochenende besprochen und Aufgaben verteilt.
Am Samstagmorgen sind einige zu unserem antifaschistisch-internationalistischen Kulturprogramm aufgebrochen. Andere haben unsere Veranstaltung vorbereitet. Den Raum geschmückt, Transpis aufgehängt. Ein Teil ist zur LL-Konferenz gegangen, zum Diskutieren, Flugblatt verteilen und zum Broschüren verkaufen.
Am Samstagabend fand unsere Veranstaltung statt. Der kleine Saal war voll. In zwei Blöcken à 20 Minuten haben wir unsere Position zum innerimperialistischen Krieg in der Ukraine dargelegt.
Ursprünglich wollten wir eine Diskussion über die aktuelle Weltlage machen. In den letzten Monaten waren wir aber auf mehreren Treffen, Konferenzen, Veranstaltungen zu diesem Thema. Dazu gab und gibt es sehr kontroverse Meinungen – auch innerhalb der Kommunistischen Organisationen und Parteien. Z.B. zu den Fragen: Was ist das in der Ukraine für ein Krieg? Ist Russland imperialistisch? Ist das ein imperialistischer Krieg oder ist das ein gerechter Verteidigungskrieg? Ist der Krieg von Seiten Russlands gerecht oder von der Seite der Ukraine – also ist es ein Krieg um nationale Selbstbestimmung?
Einigkeit gab es und gibt es bei allen Treffen/Diskussionsveranstaltungen verschiedener linker revolutionärer Gruppen auf denen wir waren:
*Hauptschuld an dem Krieg tragen die NATO und die westlichen imperialistischen Mächte – mit dem US- Imperialismus an der Spitze.
*Die militärische Umzingelung Russlands durch die Nato-Osterweiterung hat diesen Krieg provoziert.
Aber da hört die Einigkeit auch schon auf und daher wollten wir auch diesmal unsere Position darlegen:
Wir hatten unsere Position in mehreren Flugblättern, Betriebszeitungen und in unserer Trotz alledem Nummer 90 dargelegt, aus der wir zentrale Einschätzungen vorgetragen haben.
Der erste Teil ging um die Fragen:
1. Wessen Krieg ist denn der Krieg in der Ukraine?
2. Krieg in der Ukraine als Teil des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt
3. Krieg in der Ukraine als Vorbereitung des dritten Weltkriegs
Im zweiten Teil ging es um die Fragen:
1. Gewinner:innen und Verlierer:innen in diesem Krieg
2. Krieg und deutscher Imperialismus
3. Was können wir tun?
Die Diskussionen waren wenig kontrovers. Alle Besucher:innen teilten unsere Position:
Für uns ist klar: Jeder Tag, den dieser Krieg dauert, bringt allen Völkern der Welt mehr Elend. Angefangen bei den Völkern der Ukraine und Russlands. Er ist ein Gräuel, das sofort und ohne jede Bedingung beendet werden muss!
Fragen und Diskussion gab es zu unseren Forderungen:
Dieser Krieg muss sofort und ohne Vorbedingung mit einem sofortigen Waffenstillstand gestoppt werden.
Unter der Aufsicht der UNO sollen Friedensgespräche aufgenommen und der Krieg mit einem Friedensvertrag beendet werden.
Hier wurde rege darüber diskutiert, ob die UNO die richtige Institution für solche Friedensgespräche sei. Die UNO sei doch lediglich eine lächerliche, nicht mehr ernst zu nehmende Institution.
Weiter gab es Diskussion zu unserer Position: Was tun? Stellt sich jetzt die Frage? Sowohl der Krieg in der Ukraine, als auch die Gefahr eines neuen Weltkriegs sind für die Werktätigen Gräuel, die verhindert werden müssen. Es gibt zwei Wege um laufende ungerechte, reaktionäre, imperialistische Kriege zu beenden und den Ausbruch eines neuen Weltkriegs zu verhindern. Der erste Weg ist eine vorübergehende Lösung innerhalb dieses Systems. Mit einer breiten, weltweiten Friedensbewegung können die Herrschenden dazu gezwungen werden einen laufenden Krieg mit einem kapitalistischen Frieden zu beenden. Das Ergebnis wäre aber kein stabiler, dauerhafter, wirklicher Frieden. Imperialistischer Frieden, Frieden in diesem System bedeutet dass die Politik nicht mit kriegerischen Mitteln durchgesetzt wird. Das ist aber im Imperialismus nur zeitweilig und vorübergehend möglich. Denn die tatsächlichen Gründe der Kriege liegen im Kapitalismus und Imperialismus selbst.
Dauerhafter Frieden und Kapitalismus geht nicht zusammen.
Wir KommunistInnen kämpfen für die Schaffung einer mächtigen, internationalen Friedensbewegung in den vordersten Reihen. Aber wir kämpfen zugleich gegen falsche Hoffnungen, die in den imperialistischen Frieden gesetzt werden.
Hier wurde gefragt, warum die Friedensbewegung so schwach und gespalten sei. Wie wir die Spaltung verhindern können und wo und wie wir uns einbringen können.
Klar ist, wir müssen in die Friedensbewegung rein und unsere Position propagieren. Klar ist aber auch, wir müssen Kompromisse eingehen. Die SOFORTIGE Beendigung dieses Krieges ist aber die Rote Linie vor der wir nicht zurückweichen. Mit Kriegshetzer:innen gehen wir keine Kompromisse ein!
In Deutschland fordern wir
* Kampf dem deutschen Imperialismus – der Hauptfeind steht im eignen Land!
*Sofortiger Stopp aller Waffenhilfen für die Ukraine!
*Raus aus der Kriegsbeteiligung!
*Kein Cent mehr für den Krieg!
*Auflösung des Kriegsbündnisses NATO!
Wir dürfen nicht verzweifeln. Diese verdammte Situation fordert von uns nicht mehr und weniger als verstärkt die richtigen Ideen in die Massen, vor allem ins Proletariat hineinzutragen, aufzuklären, zu organisieren, organisieren, organisieren…
Der einzige Krieg, den die Werktätigen brauchen, ist der Klassenkrieg.
Breite Zustimmung fand unserer Position: Der zweite Weg, einen kapitalistischen Krieg zu verhindern oder zu beenden und einen Frieden zu schaffen hat uns die Oktoberrevolution gezeigt. In dieser Revolution haben die Arbeiter:innen und Werktätige die Gewehre gegen die eigene Bourgeoisie umgedreht. Sie haben sich mit ihren Klassengeschwistern verbündet und den imperialistischen Krieg in den Klassenkrieg gegen die eigene Bourgeoisie umgewandelt.
Der Kampf für einen gerechten, demokratischen Frieden, muss als ein Kampf für den Sturz der kapitalistischen Verhältnisse geführt werden.
Als ein Kampf gegen die Herrschaft der Bourgeoisie.
Als ein Kampf für die Herrschaft der Arbeiter:innen und Werktätigen, als ein Kampf für Volksdemokratie und Sozialismus. Dafür lohnt es sich zu kämpfen.
Das war eine gute, spannende Veranstaltung und wir haben einige neue Freund:innen für unseren gemeinsamen Kampf kennengelernt.
Am Sonntagmorgen LLL Demo.
Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wurden am 15. Januar 1919 von rechten Freikorps mit Billigung des sozialdemokratischen Kriegsministers Gustav Noske ermordet worden. Heute unterstützt eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung diesen Krieg auf ukrainischem Territorium. Dieser Krieg ist ein Krieg zwischen den westlichen Großmächten, angeführt vom US-Imperialismus und seinen Verbündeten auf der einen Seite. Auf der anderen Seite der russische Imperialismus und seinen Verbündeten, vor allem die Großmacht China.
Heute treibt die SPD-Grünen (+FDP) Regierung eine gigantische Hochrüstung in Deutschland und der EU voran.
Das Eintreten für Frieden und gegen Krieg von Rosa und Karl gibt uns die Aufgabe, den Kampf um das Überleben der Menschheit mit der sozialen, mit der Klassenfrage und mit der Frage nach Klimaschutz zu verbinden. Karl Liebknecht hat es schon gesagt: Der Hauptfeind steht im eigenen Land.
Etwa 12.000 Demonstrant:innen gedachten am 15. Januar 2023 den Revolutionär:innen Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Lenin zum 104. Mal. Ein sehr geschlossener Zug mit viel Jugend und vielen Roten Fahnen.
Die Polizei hat sich erstaunlicherweise sehr zurückgehalten. Das lag wohl daran, dass ein Hauptteil ihrer Kräfte in Lützerath gebunden war. Dort fanden am gleichen Wochenende Demonstrationen, Besetzungen…statt unter dem Motto:
1. Die Räumung von Lützerath stoppen.
2. Die Kohle unter Lützerath muss im Boden bleiben!
3. Einen bundesweiten Kohleausstieg, der kompatibel ist mit der 1,5°-Grenze – sowohl im Rheinland als auch in Ostdeutschland.
Wir sind natürlich solidarisch mit der Bewegung in das von der Abbaggerung bedrohte Dorf Lützerath.
Auch in diesem Jahr sind wir wieder im Antifaschistisch-internationalistischen Block mitgelaufen. Wir haben mit der FDJ (Freien Deutsche Jugend) einen Block gebildet. Wir haben kämpferische Parolen gerufen.
Am Grab haben wir die Internationale intoniert und einige Teilnehmer:innen sind stehengeblieben und haben mit erhobener Faust mitgesungen.
