Tödlicher ist das kapitalistische System!
Die Corona-Pandemie geht um auf der ganzen Welt! Aktuell bestimmt sie unser aller Leben. Die Krise betrifft „uns“ alle. Auf den ersten Blick macht der Virus also alle gleich. Doch betrifft sie uns wirklich alle gleich?
Wir müssen sofort wachsam werden, wenn die Regierungen weltweit dieses nationale „Wir“ in den Mittelpunkt stellen. Der Virus macht uns keineswegs gleich. Er vergrößert und vertieft vielmehr die bestehenden Klassenunterschiede in allen Ländern.
Die Not von Werktätigen, die sowieso nicht genug haben, verschärft sich.Ganz besonders für Menschen, die auf der Straße leben, arme ältere Menschen und für Geflüchtete, die auf allerengstem Raum in Lagern hausen müssen.
Werktätige, die nun in wirklich „systemrelevanten“ Sparten ihre Arbeitskraft jeden Tag auf den Markt tragen müssen, die Energie- ,Wasser-, TransportarbeiterInnen, die Werktätigen im Gesundheitsbereich, die ArbeiterInnen in Lebensmittelläden usw. – sie sorgen im Angesicht einer tödlichen Gefahr für uns.
Für die Herrschenden insgesamt bedeutet diese weltweite Gesundheitskrise zwar eine kurzfristige Delle in der Entwicklung ihrer Welt- und Nationalwirtschaften aber sie ist zugleich eine willkommene Gelegenheit. Wie sie in dieser Krise agieren, zeigt uns das offen. Das ist eine Gelegenheit, um aus der Angst und dem Elend der Massen Kapital zu schlagen.
Die Pandemie wird von ihnen schamlos verwendet, um von allen anderen existierenden Problemen, wie beispielsweise von der sich schon vor der Pandemie abzeichnenden beginnenden zyklischen ökonomischen Krise abzulenken.
Mit dem Argument der Bekämpfung der COVID-19 Krise wird die umfangreichste Kapital-Transferaktion in der Geschichte des Kapitalismus von unten nach oben durchgeführt. Das Monopolkapital erhält von seinen Staaten die umfangreichste ökonomische und politische Unterstützung in der Geschichte. Während für die Werktätigen Arbeitslosigkeit und Almosen übrig bleiben.
Die COVID-19-Kriseüberdeckt die viel gefährlichere Klimakrise, die Bourgeoisie lässt sie freudig in Vergessenheit geraten. Die sich kraftvoll entwickelnde Massenbewegung gegen den Klimawechsel ist vorübergehend abgewickelt. Die gelben Gewerkschaften begründen ihre klassenversöhnlerische Politik nun ganz leicht mit „Wir sitzen alle in einem Boot“ und „Gesundheit geht vor“ Sprüchen. Sie mahnen die Arbeiter ja nicht den Betriebsfrieden zu stören!
Unter dem Vorwand des Kampfes gegen die Pandemie schaffen kapitalistische Staaten überall in der Welt massiv demokratische Rechte der Bevölkerung ab, werden Militarisierung, Kriegsvorbereitung und Faschismus vorangetrieben. Viele regieren praktisch mit Notstandsgesetzen.
Unsere gerechtfertigte Angst vor der Pandemie wird zum Versuchsfeld für die Herrschenden, um die Frage zu testen, wie weit können wir zum Beispiel im Falle des offenen imperialistischen Kriegs gehen, ohne dass das Volk murrt und aufbegehrt!
Die große Mehrheit der Menschheit –
Opfer der menschenverachtenden Politik des Imperialismus
Die COVID-19-Pandemie ist für die ArbeiterInnen, BäuerInnen, für alle Werktätigen weltweit natürlich eine große, bedrohende Gefahr. Sie sind den Kosten-Nutzen-Plänen und Aktivitäten der herrschenden Regierungen ausgeliefert. Der Schutz der Interessen des Kapitals, die Aufrechterhaltung der zerstörerischen Gesetzmäßigkeiten der imperialistischen Ökonomie, stehen an erster Stelle ihrer Politik. In den abhängigen, unterdrückten Ländern ist die Situation für die unterdrückten Klassen am brutalsten. Hunderttausende Menschen werden elendig sterben.
Die Herrschenden versuchen die COVID-19-Krise auch dazu zu verwenden, die Geflüchteten an den Grenzen der Festung EU in Vergessenheit geraten zu lassen.
Grenzen auf für alle Geflüchteten!
Geflüchtete sind dieser Situation noch wehrloser der imperialistischen Abschottungspolitik ausgeliefert. Tausende Geflüchtete sitzen vor der bulgarisch-griechischen EU-Außengrenze in menschenunwürdigen Lagern fest.
Über 40 000 Geflüchtete leben unter erbärmlichsten Zuständen in den Lagern auf den verschieden griechischen Inseln in der Ägäis, darunter über zehntausend Minderjährige.
Sie sind brutalen Angriffen von Polizei, Armee und Faschisten ausgesetzt.
EU-Kommissionschefin von der Leyen versprach Griechenland finanzielle Hilfe in Höhe von 700 Millionen Euro. Das Geld soll allerdings vor allem in die paramilitärische Abwehr der Flüchtlinge investiert werden.
Das ist der ganz normale Kapitalismus!
Wir sind der Meinung, dass bei der aktuellen Gesundheitskrise, die tatsächlich vor allem die Werktätigen trifft, wir uns selber maximal schützen sollen!
Ja, eine gewisse Selbstisolation, möglichst wenig direkter Kontakt mit anderen Menschen tut Not. Und das fordern wir für alle Werktätigen! Nicht für das kapitalistische System, sondern für unsere eigene Gesundheit, für die Gesundheit der Werktätigen. Für das kapitalistische System ist unsere Gesundheit im Grunde keinen Pfifferling wert!
Wenn die Regierung und das Kapital von der Gesundheit reden, geht es ihnen um die Gesundheit ihrer Wirtschaft; ihrer Maximalprofite! Die von ihnen in dieser Krise geschnürten Billionen-Dollar-Sofortmaßnahmen-Pakete reden eine klare Sprache!
Würde es den Regierungen tatsächlich um die Gesundheit der Menschen gehen, hätten sie schon Anfang Dezember 2019 bei Ausbruch der Pandemie, alle Werktätigen, außer in den lebensnotwendigen Bereichen mit vollem Lohnausgleich nach Hause geschickt!
Dann hätten sie vorher das Gesundheitswesen nicht zum größten Teil privatisiert und durch Kürzungen kaputt saniert! Dann hätten sie vorher ihre Intensivmedizin so organisiert, dass in einer Pandemie keine Notsituationen entstehen würden! Nicht einmal Schutzmasken und Schutzkleider für IntensivmedizinerInnen sind vorrätig. Und jetzt verdienen sich Konzerne an der Produktion der benötigten Materialien mit horrenden Preisen eine goldene Nase!
Das ist das ganz normale alltägliche kapitalistische System. Dieses System ist der viel tödlichere Virus als alle natürlichen Viren zusammengenommen!
Von diesem System ein Gesundheitssystem zu erwarten, dass für alle und unentgeltlich da ist, in dessen Mittelpunkt nicht der Profit sondern die Gesundheit aller Menschen steht, ist eine Illusion!
Nun reden viele davon, dass in Zukunft nichts mehr so wird, wie bisher! Das ist ein frommer Wunsch und Betrug!
Solange dieses System, das auf der maximalen Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft und der Naturressourcen aufgebaut ist, nicht durch Revolutionen zerschlagen wird, solange wird alles so weitergehen.
Also: Kein Vertrauen in den Staat der Bonzen und Konzerne! Schützen wir uns vor der Pandemie selber! Organisieren wir die Solidarität der Werktätigen untereinander!
Lassen wir die Fabrikherren in ihren Fabriken allein!
Unsere Forderung ist: Alle Betriebe in nicht lebensnotwendigen Bereichen sofort schließen!
Voller Lohnausgleich für alle Werktätigen!
Maximaler Gesundheitsschutz für alle Arbeitenden! Kürzere Schichten! Mehr Lohn! Ohne Kampf wird das nicht gehen!
Wenn die übergroße Mehrheit der Werktätigen nicht bei ihrer Arbeit erscheinen, dann wird es aber gehen! Das ist ein Muss für unsere Gesundheit! Dann werden die Herrschenden sehen, dass Profit sich ohne Arbeit nicht von selbst generiert!
Wir müssen – auch in dieser Situation – den Kampf für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung – für den Sozialismus – konsequent weitertreiben. Wir müssen mutig bleiben und jeden Tag aufs Neue unsere Klassengeschwister davon überzeugen: Dieses System hat keine Zukunft für uns!
Für den Aufbau der Kommunistischen Partei! Sozialismus oder Untergang in die Barbarei!