Untergang in der Barbarei?…
Sparmaßnahmen in der EU haben Millionen Menschen in Armut und soziales Elend gestürzt und die Sozial- und Gesundheitssysteme auf dem Kontinent zerstört.
Währenddessen hat sich an der Spitze der Gesellschaft eine kleine Gruppe obszön bereichert. In Deutschland haben die 1 000 reichsten Einzelpersonen und 16 wohlhabendsten Großfamilien fast 1,2 Billionen Euro, ungefähr das 78-fache des gesamten Gesundheitshaushalts.
Horrorzustände in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen – menschenunwürdige Zustände. Allen geheuchelten Entsetzensschreien zum Trotz: Zwei-Klassen-Medizin und Zwei-Klassen-Pflege waren auch vor Corona Realität.
Corona reißt den letzten Rest Sozialstaats-Maske endgültig herunter und bringt die brutale Realität der „Gesundheitsentsorgung” ans Tageslicht, in der EU und auch hier im drittreichsten Land der Erde.
Unterbezahlte und viel zu wenige SanitäterInnen, PflegerInnen, ÄrztInnen versuchen rund um die Uhr und mit mangelhafter Schutzausrüstung, Corona zu bekämpfen. Nicht zu vergessen all die anderen medizinischen Notwendigkeiten, die mit Einzug des Virus nicht einfach weggefallen sind.
Und dann … kommt Herz erwärmender Applaus von den Balkonen … Mensch! Das reicht nicht!!!
Schluss damit, fordert ein junger Pfleger auf twitter:
„Wir Pflegekräfte brauchen keine Klatscherei. Wir wollen auch keine Merci-Schokolade und warme Worte! Wir brauchen 4000 Euro brutto, mehr Personal, Gefahrenzulagen und ein entprivatisiertes Gesundheitssystem! Macht Mal lieber mit uns Arbeitskampf!“
Kampf für Gesundheit ist Klassenkampf
Das Bürgertum, die herrschende Klasse kann sich auch mit Corona medizinische Behandlung in Einzelzimmern auf Privatstationen in Krankenhäusern wie auch in Privatkliniken mit persönlicher Pflege leisten. Wir müssen damit rechnen, dass die Pandemie uns mit aller Härte und allen Konsequenzen immer stärker trifft.
Alexander Dibelius, Ex-Deutschlandchef von Goldman Sachs, im Interview mit dem Handelsblatt am 24. März 2020:
„Ist es richtig, dass zehn Prozent der – wirklich bedrohten – Bevölkerung geschont, 90Prozent samt der gesamten Volkswirtschaft aber extrem behindert werden – dies mit der unter Umständen dramatischen Konsequenz, dass die Basis unseres allgemeinen Wohlstands massiv und nachhaltig erodiert?“
Der drohende Tod zahlloser Älterer und chronisch Kranker ist für die Kapitalisten eben noch lange kein Argument, den Betrieb auf Pause zu stellen.
Schon jetzt werden Menschen wegen mangelnder medizinischer Versorgung dem Tod überlassen. Die Regierenden, WissenschaftlerInnen und Industriebonzen sind schon mittendrin in der Abwägung bei der Menschen-Auswahl nach kapitalistischer Verwertungslogik. Das erleben wir bereits in Italien, in Frankreich, in den USA und auch hierzulande.
Wer darf leben, wer muss sterben?
Das wird in diesem System todsicher nicht in unserem Interesse entschieden!
Medizin für‘s Kapital!
Um den Zusammenbruch des kapitalistischen Systems aufzuhalten, legen alle imperialistischen Staaten und die Europäische Zentralbank (EZB) gigantische Krisenprogramme auf.
Die Bundesregierung verspricht Kredite, Zuschüsse, Steuererleichterungen und Kurzarbeitergeldzahlungen in „unbegrenzter“ Höhe.
Eine Neuverschuldung in Höhe von 156 Milliarden Euro plus eine halbe Billion Euro Kredite über die KFW mit Staatshaftung sind eingeplant. Die EU organisiert noch ein Subventionsprogramm von über 1,2 Billionen Euro.
Der Klassencharakter der Notfallmaßnahmen könnte kaum deutlicher sein.
Während wir Werktätigen vor einer sozialen und medizinischen Katastrophe stehen, werden die Großbetriebe und die hinter ihnen stehenden Banken, das Finanzkapital mit Geld überschüttet.
Der geplante „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ (WSF) übertrifft dabei mit 600 Milliarden Euro sogar den Bankenhilfsfonds Soffin, mit dem die Regierung in der Finanzkrise 2008/09 die Banken rettete.
Nebenbei entlarven diese hässliche Realität der kapitalistischen Bereicherungs-Orgie und die Finanzspritzen für Großkonzerne und Banken ihre Lügenphrasen als Antwort auf unsere Forderungen und Bedürfnisse.
Von wegen: „Es ist kein Geld da!“
Wenn wir alldem nicht ausgeliefert sein wollen, müssen wir uns zusammenschließen! Schwierig in diesen Zeiten … JA, aber nicht unmöglich!
Organisieren wir die Solidarität der Werktätigen untereinander!
Lassen wir die Fabrikherren in ihren Fabriken allein! Unsere Forderungen sind:
Alle Betriebe in nicht lebensnotwendigen Bereichen sofort schließen!
Voller Lohnausgleich für alle Werktätigen!
Maximaler Gesundheitsschutz für alle Arbeitenden! Kürzere Schichten! Mehr Lohn!
Wenn die übergroße Mehrheit der Werktätigen nicht bei ihrer Arbeit erscheinen, dann kann es gelingen!
Das ist ein Muss für unsere Gesundheit!
Dann werden die Herrschenden zu spüren bekommen, dass Profit ohne unsere Arbeitskraft nicht von selbst entsteht!
Wo gibt‘s denn so was?
Wann und wo beschloss schon mal eine Regierung „auf dem Gebiet des Schutzes der Volksgesundheit“, „die tatkräftige Durchführung umfassender Maßnahmen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens“ und „die Gewährleistung kostenloser und qualifizierter ärztlicher und medizinischer Hilfe für alle“???
(Auflösung siehe weiter unten)
Keine Angst vor ihren Phrasen, dass die Wirtschaft zusammenbricht!
Wir müssen – auch in dieser Situation – den Kampf für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung – für den Sozialismus – konsequent vorantreiben.
Wir müssen mutig bleiben und jeden Tag aufs Neue unsere Klassengeschwister davon überzeugen:
Dieses System hat keine Zukunft für uns!
Deshalb: Aufbau der Kommunistischen Partei!
… oder Sozialismus
Auch das noch!
Sozialpartnerschaft macht‘s möglich:
Kranke Wirtschaft – „Gesunder“ Kapitalismus
Die kapitalistische Gesellschaft ist bekanntermaßen auf Profit ausgerichtet: Die Kapitalistenklasse beutet uns ArbeiterInnen aus und eignet sich den von uns produzierten Mehrwert an.
Der Staat ist für die Rahmenbedingungen der Ausbeutung zuständig. Wie soll aber dieser Staat gleichzeitig die Interessen des Kapitals und unsere, die Interessen der werktätigen Massen, bedienen? Richtig! Das geht nicht, das ist ein unauflösbarer Gegensatz!
Für unsere eigenen Interessen müssen wir schon selbst einstehen! Viele von uns sind in Gewerkschaften organisiert. Also versuchen wir, mit den Gewerkschaften zu kämpfen! Das sieht aber leider schlecht aus! Denn „unsere“ BetriebsratsfürstInnen und Gewerkschaftsbonzen sorgen sich mehr um den Fortbestand der nationalen Industrie als um die Interessen der ArbeiterInnenklasse …
Bundestagsparteien und Gewerkschaften sind sich einig, dass
1. immense Geldsummen an Großkonzerne fließen müssen;
2. keine den Reichtum von Managern und Investoren bedrohenden Maßnahmen ergriffen werden und
3. das kapitalistische Profitsystem und Privateigentum unangetastet bleiben.
Passend dazu biedert sich der DGB an:
„Die Sozialpartner stellen gemeinsame Verantwortung in der Coronakrise über Differenzen.“
Während in Deutschland eine Million Vollzeitjobs bedroht sind und viele ArbeiterInnen mit wenig Einkommen und dürftigem Kurzarbeitergeld über die Runden kommen müssen, lobt IGM-Chef den Nullrunden-Tarifabschluss in der Metall- und Elektro-Industrie:
„In dieser Krise sind solidarische Lösungen gefragt“,
und NEIN, er meint damit nicht die Solidarität mit den Ärmsten … sondern verhöhnt uns: „Millionen von Beschäftigten wird die Angst vor massiven Einkommensverlusten durch Kurzarbeit genommen. Daher ist der Abschluss ein Beitrag zur Abfederung der Coronakrise und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Wie bitte? Angst genommen? Abfederung? – Ha, von wegen! Der IGM-Vorstand hat den Unternehmen freie Hand gegeben, mit Hilfe der Kurzarbeit zehntausende Arbeitsplätze kostengünstig stillzulegen. Sie werden die Corona-Krise zur Arbeitsplatzvernichtung nutzen!
Wer bisher noch gedacht hat, dass in der Corona-Krise die DGB-Gewerkschaften unseren Kampf um Gesundheit und (Über)leben organisieren, muss der Realität ins Auge sehen:
Im Vordergrund steht (auch bei diesem Tarifabschluss) die Sicherstellung der ungehinderten Kapitalverwertung.
Je länger wir uns dem Burgfrieden unterordnen, desto mehr wird unsere Kampfkraft geschwächt. Umso weniger können wir jetzt und nach Corona für unsere Rechte kämpfen.
Auflösung:
Sowas gab‘s …
… und zwar im Programm der Kommunistischen Partei Russlands (Bolschewiki) Moskau, 1919
„Auf dem Gebiet des Schutzes der Volksgesundheit
Die KPR legt ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet des Schutzes der Volksgesundheit vor allem die Durchführung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Gesundheits- und Sanitätswesens zugrunde, die der Verhütung von Krankheiten gelten.
Dementsprechend stellt sich die KPR als nächste Aufgabe:
1) die tatkräftige Durchführung umfassender Maßnahmen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens im Interesse der Werktätigen, wie:
a) die gesundheitliche Überwachung der Ortschaften (Kontrolle des Bodens, des Wassers und der Luft);
b) die Organisierung der gesellschaftlichen Ernährung auf wissenschaftlich-hygienischer Grundlage;
c) die Organisierung von Maßnahmen, um die Entwicklung und Verbreitung von Infektionskrankheiten zu verhüten;
d) die Schaffung einer Gesundheitsgesetzgebung;
2) den Kampf gegen soziale Krankheiten (Tuberkulose, Geschlechtskrankheiten, Trunksucht usw.);
3) die Gewährleistung kostenloser und qualifizierter ärztlicher und medizinischer Hilfe für alle.“
Es sind die gelben Gewerkschafts- und Betriebsratsbonzen, die uns an die Industriebosse verkaufen, wenn sie zustimmen, dass oft unter völlig unzureichenden hygienischen Bedingungen die Industrieproduktion um jeden Preis aufrechterhalten, die Ausbeutung sogar gesteigert wird.
In den USA, in Italien, China und Spanien z.B. haben ArbeiterInnen in zahlreichen Betrieben spontan gegen Arbeitszwang trotz Virusgefahr gestreikt. Lasst uns das mal nachmachen!
Nehmen wir unsere Sache und den Schutz unserer Leben in die eigenen Hände!
Lasst uns trotz Absage von Kundgebungen zum 1. Mai 2020 unseren internationalen Kampftag mit Millionen Werktätigen gemeinsam begehen.
Unsere Feier ist der Klassenkampf!
Wir trotzen diesem System!
Trotz alledem!
Keine noch so demokratisch organisierte Gesellschaft kriegt das auf diesem Niveau hin, wenn die Produktionsmittel nicht in Händen der ArbeiterInnenklasse sind. Das kapitalistische Ausbeutungssystem, wo alles auf die Profitmaximierung ausgerichtet ist, ist allein der Grund für die aktuelle Gesundheitskrise.
Gibt es einen besseren Grund als unsere Gesundheit, unser Leben, um endlich für eine Welt ohne Ausbeutung zu kämpfen?
Streik und Widerstand!
Legen wir den Rest dieses Systems still!
Unseren Protest bringen wir auch mit zwei Meter Abstand in die Betriebe, auf Plätze und Straßen!
Solidarität und Klassenkampf
macht dem Kapitalismus-Virus Dampf!