Die ILPS USA steht an der Seite des Kampfes der Schwarzen Arbeiterklasse für Selbstbestimmung
Am diesjährigen 19. Juni gedenkt die ILPS (International Leagues of Peoples‘ Struggle) USA des Kampfes der versklavten Afrikaner für ihre Freiheit innerhalb der Vereinigten Staaten – ein Kampf, der bis heute andauert.
Wir verurteilen den US-amerikanischen imperialistischen Staat auf das Schärfste, der immer noch schwarze Menschen unterdrückt und diskriminiert durch Kriminalisierung, massenhafte Gefangenschaft und systemischen Rassismus, der die schwarze Bevölkerung unverhältnismäßig stark verarmt und marginalisiert.
Wir verurteilen insbesondere die abscheuliche öffentliche Wahlkampfkundgebung von Trump in Tulsa, Oklahoma, dem Ort eines der brutalsten Rassenmorde in der Geschichte der USA. Eine derart pompöse und rassistische Demonstration am 19. Juni, einem nationalen Gedenktag, der für den Befreiungskampf der Schwarzen steht, beweist die unverhohlene Brutalität und Gefühllosigkeit des US-imperialistischen Staates gegenüber dem Kampf der Schwarzen für Selbstbestimmung. Am wichtigsten ist, dass die ILPS USA im gemeinsamen Schritt mit den Massen der Vereinigten Staaten marschiert, die heute aktiv werden und aktiv gegen Polizeibrutalität und rassistische staatliche Unterdrückung kämpfen und für Schwarze Selbstbestimmung und Befreiung aufstehen.
Juneteenth, auch bekannt als Tag der Befreiung, erinnert an den 19. Juni 1865, den Tag, an dem etwa 250 000 texanische Sklaven von ihrer Freiheit in Kenntnis gesetzt wurden und an das Ende des Bürgerkriegs. Dabei war ihre Freiheit bereits in der Emanzipations-Proklamation zwei Jahre zuvor verkündet worden.
Heute anerkennen wir, dass der Kampf der versklavten Afrikaner zur Abschaffung der Sklaverei führte und nicht das moralische Wohlwollen weißer Kolonisatoren wie Abraham Lincoln. Wir erinnern uns an die Vermächtnisse schwarzer Repräsentanten der Bewegung für die Abschaffung der Sklaverei wie Frederick Douglass und Harriett Tubman, die an der Seite der Massen standen, zu den Waffen griffen und in dieser gesamten Epoche der Geschichte der USA gegen ihre Sklavenhalter rebellierten.
Die Macht der Vereinigten Staaten als wirtschaftliche und politische Supermacht wurde immer nur durch die Massenausbeutung von Generationen möglich. Der aufgehäufte Reichtum des Imperiums wurde auf dem Rücken der versklavten Afrikaner aufgebaut, die die notwendige Arbeitskraft für den Aufbau der Fundamente der Wirtschaft dieses Landes hervorbrachten. Die Abschaffung der Sklaverei am Ende des Bürgerkriegs war daher nicht das Ergebnis der Menschlichkeit der Weißen herrschenden Klasse, sondern eine materielle Konsequenz aus einer zunehmend überholten Produktionsweise, die auf Sklaverei beruhte.
Heute sehen wir wieder einmal, dass ein im Niedergang begriffenes System zur Entwicklung einer revolutionären Situation beiträgt. Wirtschaftskrisen in Verbindung mit der schonungslosen rassistischen Gewalt und dem Terror des US-imperialen Staates, insbesondere gegen Schwarze, bilden den Hintergrund für die heutigen Massenaufstände, die durch die Ermordung von George Floyd in Minneapolis und von vielen anderen ausgelöst wurden. Der Neoliberalismus ist so offenkundig damit gescheitert, auf die die Bedürfnisse des Volkes einzugehen, und die Massen wehren sich.
In diesem Kontext des weit verbreiteten Klassenkampfes feiern wir den Schwarzen Befreiungskampf und lassen uns von ihm inspirieren. Der 19. Juni repräsentiert diesen Kampf und ist heute sehr lebendig, von den ersten Sklavenaufständen bis zur Black-Power-Bewegung aus der die Black-Lives-Matter-Bewegung hervor gegangen ist.
Wir stehen an der Seite des Kampfs der Schwarzen Arbeiterklasse und der Unterdrückten Nationen, die das Tempo der Revolution in den USA antreiben. Wir widersetzen uns den liberalen, unternehmerischen und reformistischen Versuchen, den entschlossenen Kampf der Massen zu vereinnahmen und die konfrontative Empörung gegen den Staat zu entschärfen. Wir unterstützen die Aufrufe des Volkes danach, der Polizei die Finanzierung zu entziehen und nach ihrer Kontrolle durch die Gemeinschaft hin zur Vision einer neuen Gesellschaft, in der die Bourgeoisie nicht länger an der Macht wäre und damit die Notwendigkeit der Polizei als Hüterin des Status quo und Verteidigerin der bürgerlichen herrschenden Klasse entfiele.
Die ILPS USA grüßt die Tausenden von Menschen, die heute auf die Straße gegangen sind, um aktiv zu werden. Zu ihnen gehört die Internationale Longshore-Arbeiter-Gewerkschaft, die die Häfen an der gesamten Westküste dicht gemacht hat, ein mächtiger Akt der Solidarität der organisierten Arbeiterschaft mit großer Wirkung auf das kapitalistische Weltsystem. Wir grüßen und verpflichten uns zur Organisierung an der Seite Schwarz-geführter, antiimperialistischer Zusammenschlüsse wie der Nationalen Allianz Gegen Rassistische und Politische Repression, die die Massen für einen langfristigen systemischen Wandel organisiert und mobilisiert.
Schwarze Leben zählen! Erhebt Euch für die Befreiung und Selbstbestimmung der Schwarzen!
Schluss mit rassistischer staatlicher Repression und Polizeiterror!
Ein Ende dem U.S.-Imperialismus!
Lang lebe die internationale Solidarität!
Generalsekretariat der ILPS, Juni 2020