Fabrik-Zeitung Klasse gegen Klasse – Gegen Ausbeutung für Sozialismus!

Ausgabe Nr. 42 zum 1. Mai 2025

Zeitenwende? „Demokratisch“ in den dritten Weltkrieg?

Das müssen! Das werden wir verhindern!

Massenentlassungen, Firmenpleiten, unser Leben wird immer teurer. Während der gesamte Reichtum in diesem Land unvorstellbare Ausmaße annimmt, greifen Armut und Frust um sich, Kriegshetze, Rassismus, Spaltung und Angriffe auf unsere demokratischen Rechte – ganz aktuell wird (mal wieder) das Recht auf Streik in Frage gestellt.

All das sind die Antworten der Herrschenden auf die Krise, die sie selbst verursachen. Keine gute Zeit, in der wir leben! Aber die Zeit drängt uns, zu kämpfen und zu organisieren.

Wir müssen JETZT! Der imperialistischen Barbarei ein Ende machen!

Dieser 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiter:innenklasse und werktätigen Menschen soll JETZT endlich unser Start sein: JETZT! Außer unseren Ketten haben wir nichts zu verlieren!

Der deutsche Staat strebt als führende Großmacht in der EU mit aller Macht mehr militärische Stärke an. „Verantwortung übernehmen, die Deutschlands Rolle in der Welt entspricht“ – so heißt das in ihren Worten. Krieg und damit Not und Elend bedeutet das für uns, die werktätigen Menschen.

Wer erfolgreich Krieg nach außen führen will, braucht Ruhe und Ordnung an der „Heimatfront“. Dazu werden wir Arbeiter:innen und werktätigen Menschen auf den Krieg eingeschworen. Sogar „unsere“ Gewerkschaften profilieren sich als „Steigbügelhalter“ des deutschen Militarismus und Großmachtwahnsinns und preisen Kriegskredite und Rüstungsindustrie als Wege aus der Krise.

Die Militarisierung wird bis tief in die Gesellschaft vorangetrieben. Polizei, Militär bekommen Unterstützung wie z.B. die so genannte „Heimatschutzdivision“. Die ist als vierter Großverband des Feldheeres für den Einsatz im Inneren vorgesehen. 6.000 Dienstposten (Reservisten) sind geplant. Sie sollen im Kriegsfall Verkehrswege, Lager, Stützpunkte, Kraftwerke und sonstige „kritische Infrastruktur“ schützen. Von wegen Heimatschutz!

Nicht etwa Krankenhäuser, Kinder- und Altenheime oder Schulen, Wohngebiete … Nee, Heimat im Sinne der herrschenden Klasse ist „kritische Infrastruktur“ … aber das nur am Rande …

Diese Division ist dann auch zuständig für die Unterdrückung möglicher Hungerrevolten und Antikriegsproteste. Bei einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik am 21. Januar 2025 wurde dies offen benannt: „Die Polizeien werden im Spannungsfall schon alle Hände voll zu tun haben, weil nicht sicher ist, dass die Bevölkerung friedlich bleibt.“ Schutz?! Nee, is klar …

Geld für den Krieg ist da Die künftige Regierungskoalition aus Union und SPD hat zusammen mit den Stimmen der Grünen im alten Bundestag die verfassungsrechtlichen Schranken für Kriegskredite beseitigt. Zusammen mit einem Infrastrukturprojekt in Höhe von 500 Milliarden Euro will die kommende Regierung mehrere 100 Milliarden in die Aufrüstung stecken. Das Militärbudget ist jetzt sogar nach oben offen. Die EU-Kommission legt europaweit noch einmal 800 Milliarden Euro obendrauf. Immense Summen zur Kriegsvorbereitung, also Profite in unvorstellbarer Höhe! Für die Waffenkonzerne!

Kanonen, Kriegskredite … keine Butter: Immer mehr Staatsschulden, um massiv aufzurüsten… All das auf unserem Rücken!

Denn woher kommt das Geld? Zunächst einmal wird im Staatshaushalt kräftig umverteilt: z. B. Abschaffung von Klimaschutzmaßnahmen, Sanktionen für Erwerbslose, Radikale Streichprogramme im Öffentlichen Dienst … Was uns mit der „Agenda 2030“ blüht… können wir uns denken, dafür braucht es nicht viel Phantasie …

Dazu kommt die Ausweitung der Arbeitszeit, mehr Druck auf Erwerbslose und geflüchtete Menschen. So wird das Geld zusammen gespart, außerdem der Zwang zur Arbeit für alle erhöht und Werktätige in die Armee getrieben.

Dass gleichzeitig Unternehmenssteuern und der Industriestrompreis gesenkt werden sollen, ist ein Schlag ins Gesicht! Von diesem Staat ist aber nichts anderes zu erwarten, egal wer ihn regiert. Es ist der Staat des Kapitals. Völlig wurscht, dass wir es sind, die den Reichtum in diesem Land erwirtschaften. Das Geld wird in den Rachen der Kapitalistenklasse geworfen. Immer rein damit!

Auf dem Aktionstag der IG Metall am 15. März wurde das milliardenschwere Sondervermögen für Infrastruktur bejubelt. Dass die versprochenen Investitionen in Straßen, Brücken, Kliniken und (vielleicht) auch Schulen nur Beiwerk einer krassen Aufrüstung sind … spielt keine Rolle im gewerkschaftsbürokratischen Standort-Deutschland-Taumel. Dass bei der Schuldenbremse nur die Militärausgaben ausgenommen werden, interessiert die Gewerkschaftsbonzen offensichtlich nicht.

Nein: Die Vorstände von DGB, IG Metall und IG BAU begrüßen den Freibrief für die weitere Aufrüstung sogar. DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi: „Die Entscheidung für ein Sondervermögen ist nicht weniger als ein Befreiungsschlag zur Modernisierung unseres Landes. Ausreichende Infrastrukturmaßnahmen für die technisch-physische sowie die soziale Infrastruktur des Landes werden da mit endlich möglich.“ Krieg? Was soll’s? Hauptsache „Standort Deutschland“

Macht MUT

In Genua blockieren im autonomen Hafenarbeiterkollektiv CALP organisierte Hafenarbeiter regelmäßig Waffenexporte. Sobald bekannt wird, dass es Waffenlieferungen durch den zivilen Hafen von Genua gibt, organisieren sie Demonstrationen und Streiks zusammen mit anderen Arbeiter:innen, um die Waffenlieferungen zu blockieren:

„Diese Lieferungen und die Produktion von Waffen wollen wir nicht. Wir wollen keine Komplizen eines Genozids sein. Kriege produzieren Armut und beschneiden den Wohlstand, was hier im Land anfängt. Deswegen wehren wir uns im Interesse der Arbeiter:innen.“

Quelle: junge welt

Organisieren

Blockieren

Sabotieren

Wir drehen die Gewehre um

und beenden mit der sozialistischen Revolution den imperialistischen Krieg!

Frieden fordert Revolution!

Alles andere ist Illusion!

Die deutsche Autoindustrie kriselt seit Jahrzehnten. Für die Kriegstüchtigkeit wird sie eine wichtige Rolle spielen.

Krisenkiller E-Auto?

E-Autos haben eine fragwürdige ökologische und soziale Bilanz. Sofern der Strom aus Kraftwerken nicht erneuerbarer Energiegewinnung kommt, ist die Umweltbelastung ähnlich wie bei der üblichen Verbrennertechnologie. Scheinbarer Vorteil: Der Ausstoß verschmutzt nicht die Metropolen sondern das Umfeld der Stromwerke.

Hinzu kommt: Seltene Erden und andere Rohstoffe für Batterien werden unter mörderischen Bedingungen gewonnen. In Abbaugebieten z.B. in Chile und Argentinien wird großflächig Land unbewohnbar gemacht, auf Kosten von Natur und indigenen Menschen.

Der Verdrängungskampf der internationalen Konzerne tobt ohne jede Rücksicht. Wir Belegschaften sind in brutale Konkurrenz gezwungen und kein Ende der Krise in Sicht. Wenn wir nicht zerrieben werden wollen, müssen wir uns international zusammenschließen und KÄMPFEN!

Krisenkiller – Krieg

Profite müssen sprudeln, auch wenn Blut fließt. Das Umrüsten von Auto- auf Kriegsproduktion, verspricht riesiges Wachstum. Der Kriegskonzern Rheinmetall plant Fabriken der Autoindustrie Autoarbeiter:innen zu übernehmen, Kooperationen stehen an. Aus der VW-Chef-Etage wird laut, dass schon 2026 Panzer statt PKW produziert werden könnten.

Macht MUT

Der Aufschrei von VW-Arbeiter:innen: „Wir wollen bei VW nicht den Tod produzieren

Macht es Sinn, in einer atomaren Welt der Rüstung, die es ermöglicht, in nur sieben Minuten alles Leben auf diesem Planeten zu zerstören, weiter aufzurüsten? Für Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Volkswagen-Chef Oliver Blume ja, denn hier lassen sich auf dem Rücken der Bevölkerung Profite in ungeahntem Ausmaß machen. Volkswagen-Chef Oliver Blume will den Konzern mit Militäraufgaben betreuen, so der Manager auf der jüngsten Investoren-Konferenz (Auto, Motor Sport, 13. März 2025). Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das VW-Werk in Osnabrück als „gut geeignet“ für die Produktion von Rüstungsgütern bezeichnet. (…)

Sollen bald Waffen bei VW produziert werden, mit denen die VW-Arbeiter:innen aus dem ehemaligen Werk Kaluga in Russland umgebracht werden sollen oder werden die Waffen fit gemacht, damit unsere Arbeitskolleg:innen in China getötet werden sollen? Wir wissen es nicht. Aber was wir wissen, ist: den Herrschenden und Vermögenden ist es egal, Hauptsache es lässt sich Profit machen. (…)

Wir VW-Beschäftigte rufen alle auf: Leistet Widerstand gegen Rüstungsproduktion und Tod. Unsere Mutter Erde und unser Vaterland sind international!“

VW-Arbeiter aus der Gläsernen Manufaktur in Sachsen und den Werken in Kassel, Wolfsburg und Braunschweig

Nach dem II. Weltkrieg wurden die Rüstungsfabriken, Zulieferbetriebe und Arbeiter:innen ruckzuck umgebaut und schon rollten statt Kriegsgerät Autos vom Band. Das zeigt, wie schnell eine komplette Industrie umgekrempelt werden kann. Was da nicht alles möglich wäre.

Aber JETZT heißt es gegen die lebensfeindliche Umkehrung einiger Produktionszweige der Industrie kämpfen! Mehr noch: Machen wir der kompletten Kriegsindustrie ein Ende!

Und wenn wir schon dabei sind: Kämpfen wir für den Umbau zu einer Industrie, die die Bedürfnisse der Menschen befriedigt. Im ersten Schritt könnten wir prächtige Fahrzeuge für den ÖPNV bauen für die kollektive Mobilität zum Nulltarif. Den Individualverkehr auf ein Minimum reduzieren. Wir wissen, wie das geht, denn wir sind die Expert:innen in all diesen Fragen.

Der 1. Mai ist unser Kampftag für das SCHÖNE LEBEN!

Kämpfen wir für unser Leben GEGEN Krieg und Faschismus

Für die Sozialistische Revolution

Unsere Zukunft in der klassenlosen Gesellschaft im Kommunismus!

JA, dieses Leben wird schön!

Trotz alledem!

Kommunistische Zeitschrift

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